Verteidigungsminister De Maizières Heimspiel in der Redoute
Bonn · Wer am Montagabend mit der Erwartung in die Bad Godesberger Redoute gekommen war, von Thomas de Maizière Neues über Drohnen oder seine Verteidigungsstrategie im künftigen Untersuchungsausschuss zu erfahren, der wurde enttäuscht. Den Euro Hawk erwähnte der Verteidigungsminister nicht einmal.
Auch die rund 350 Mitglieder des Internationalen Clubs La Redoute hielten sich mit Fragen dazu zurück - nachdem Vizepräsident Eberhard Kölsch zu Beginn die Marschrichtung vorgegeben hatte: "Wir leben in turbulenten Zeiten, so viel zum Thema der vergangenen Woche, und jetzt zum Thema des heutigen Abends."
Das lautete: "Deutsche Soldaten für den Frieden in der Welt? Maßstäbe für den Einsatz der Bundeswehr". Doch bevor der Minister zum Zuge kam, sprach der Godesberger Junge: "Hier hab ich getanzt, Konzerte gehört, musiziert und mit bangem Herzen vorgespielt", berichtete de Maizière von seinen Erinnerungen an die Redoute. Seine Eltern seien lange Mitglieder des Clubs gewesen, den er als "die gute alte Bonner Gesellschaft" bezeichnete.
Dann wurde es politisch. Anhand von vier Maßstäben müsse geprüft werden, ob ein Einsatz der Bundeswehr sinnvoll sei, meinte der Minister. Er müsse rechtlich erlaubt, völkerrechtlich legitimiert, sicherheitspolitisch oder humanitär "geboten" und "politisch klug" sein.
Hinter dem letzten Maßstab verberge sich "die schwierigste Frage", sagte der CDU-Politiker, und stellte weitere: "Können wir überhaupt helfen? Helfen wir den richtigen? Wie hoch ist der Blutzoll, den wir zu tragen haben? Ist unsere Gesellschaft dazu bereit? Gibt es ein politisches Konzept? Welche Folgen hat ein Einsatz oder ein Nicht-Einsatz?"
Er wolle einen "Fragen- und Denkprozess auslösen", meinte der Minister. Eines sei klar: "Wir werden häufiger gefragt als früher", denn 70 Jahre nach dem Krieg gebe es für Deutschland keine militärische Sonderrolle mehr. Wie schwierig all das in einem konkreten Fall ist, machte de Maizière am Beispiel Syrien deutlich. "Der Konflikt macht mich ratlos", sagte er.
Denn es gebe kaum politische Ansätze für eine Lösung und von außen nur begrenzte Einflussmöglichkeiten. "Ein militärisches Eingreifen macht wahrscheinlich nichts besser." Im Blick auf die von US-Präsident Barack Obama gezogene rote Linie meinte der Minister: "Ich bin da vorsichtig. Man sollte gar nicht viel über rote Linien reden."
Den Satz des früheren Ministers Peter Struck, dass Deutschland auch am Hindukusch verteidigt werde, verwende er nicht, sagte de Maizière. Seinerzeit sei er notwendig gewesen, doch heute suggeriere er, es werde nur eingegriffen, wenn deutsche Interessen betroffen sind. Es werde aber immer mehr dazu kommen, "dass wir auch dann Soldaten schicken, wenn wir nicht unmittelbar betroffen sind". Ihm gefalle die Strategie Oslos: Was gut sei für UN und Nato sei auch gut für Norwegen.
