De Maizière mit Vorruhestandsplan gescheitert

Der Abbau von rund 34 000 Stellen bei der Bundeswehr wird weniger großzügig abgefedert als bisher geplant. Auf Druck seiner Kabinettskollegen hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die ursprünglich geplanten Vorruhestandsregelungen deutlich abgeschwächt: Offiziere sollen erst mit 52 statt mit 50 Jahren ausscheiden dürfen, Zivilbeschäftigte mit 60 statt 55 Jahren. Das geht aus einem Referentenentwurf aus dem Verteidigungsministerium für das Begleitgesetz zur Bundeswehrreform hervor. Nächte Woche entscheidet das Kabinett.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, begrüßte, dass sich de Maizière nicht hat durchsetzen können. Der Minister habe nicht erkannt, dass die Bundeswehr nur mit Blick auf die gesellschaftliche Debatte agieren könne, sagte der 61-jährige Politiker dem General-Anzeiger.

Und diese laufe eindeutig auf eine längere Lebensarbeitszeit hinaus. De Maizière zeige Ressortegoismus, "er agiert nicht als Bundesminister". Arnold gab sich davon überzeugt, dass sich aus der Frühverrentungs-Regelung kein Nachteil für die Bemühungen ergebe, den Personalbestand der Bundeswehr erheblich zu minimieren.

Korrigiert wurden derweil auch die Ansätze für die Zuverdienstmöglichkeiten nach dem Ausscheiden aus dem Dienst: Sie liegen 20 Prozent unter dem Ansatz de Maizières. Für früher ausscheidende Bundeswehrangehörige sind die Einmalzahlungen nicht mehr steuerfrei, werden aber erheblich angehoben.

Zivil-Angestellte der Bundeswehr sollen erst mit 60 statt der von de Maizière in Aussicht gestellten 55 Jahre in den Vorruhestand gehen können. Insgesamt wurde die Zahl der Vorruheständler gedeckelt. So sollen nur 2170 Berufssoldaten und 1050 Zivilbeschäftigte von der Neuregelung profitieren können, die bis in das Jahr 2017 gilt.

Die Verkleinerung der Bundeswehr wird dem Steuerzahler in den nächsten sieben Jahren etwa 1,3 Milliarden Euro kosten. Die Einsparungen durch sinkende Lohn-Ausgaben sind dabei aber noch nicht einbezogen. Insgesamt soll die Zahl der Soldaten von 183 000 auf 170.000 und die der Zivilbeschäftigten von 76.000 auf 55.000 reduziert werden.