Chávez-Vertraute kämpfen um Machterhalt
Caracas · Inmitten der Unsicherheit um den Zustand des krebskranken venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez ist dessen Vertrauter Diosdado Cabello am Samstag als Parlamentspräsident bestätigt worden.
Damit hat er laut Verfassung den Auftrag, im Fall einer Unfähigkeit zur Amtsausübung des Präsidenten Neuwahlen auszurufen. Cabello lehnt dies jedoch ab, auch wenn Chávez, der in Kuba behandelt wird, nicht wie vorgesehen am kommenden Donnerstag für eine dritte Amtszeit als Präsident vereidigt werden kann. Vizepräsident Nicolás Maduro wies Forderungen der Opposition nach Neuwahlen ebenfalls zurück.
Eine permanente Abwesenheit des gewählten Staatsoberhauptes, die in der Verfassung als Voraussetzung für Neuwahlen genannte werde, sei nicht gegeben, argumentierte Maduro am Freitag im staatlichen Fernsehen. "Keiner der in Artikel 233 beschriebenen Fälle greift jetzt schon." Die eigentlich am 10. Januar vor der Nationalversammlung geplante Vereidigung könne verschoben und Chávez, der nach einer Krebs-OP in Kuba mit Komplikationen zu kämpfen hat, den Eid auch später vor dem Obersten Gericht ablegen.
Maduro, der in Chávez' Abwesenheit die Regierungsgeschäfte führt, ging am Samstag noch einen Schritt weiter: Die Verfassung schreibe für eine Vereidigung vor dem Obersten Gerichtshof weder Termin noch Ort vor. Nachdem Chávez vom Parlament erlaubt wurde, sich in Kuba ärztlich behandeln zu lassen, könne er als bereits amtierender Präsident auf unbestimmte Zeit den Staat auch weiterführen und sich erst nach seiner Genesung für die Amtsperiode 2013-2019 vereidigen lassen, erklärte der Vizepräsident.
Ähnlich äußerte sich auch Cabello. Beide Politiker bestritten nach der Abstimmung im Kongress erneut Gerüchte über eine angebliche Rivalität. Es gebe keinen Machtkampf zwischen ihnen, sagten sie bei einem gemeinsamen Auftritt vor dem Parlamentsgebäude in Caracas.
Chávez hatte Maduro Anfang Dezember vor seiner vierten Krebs-Operation als seinen Nachfolger empfohlen, falls es zu Neuwahlen kommen sollte.
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