10 Jahre EU-Erweiterung Als Europa zur Großfamilie wurde

BRÜSSEL · Es war eine seltsame Stimmung an jenem 1. Mai 2004: Die neuen EU-Bürger feierten euphorisch ihre "Rückkehr nach Europa", wie es der damalige polnische Staatspräsident Alexander Kwasniewski formulierte.

 Vor zehn Jahren: Junge Tschechen feiern die EU-Erweiterung mit einem Konzert auf einem Platz in der Altstadt von Prag.

Vor zehn Jahren: Junge Tschechen feiern die EU-Erweiterung mit einem Konzert auf einem Platz in der Altstadt von Prag.

Foto: dpa

Auf der anderen Seite der Grenzen, die zunächst bis 2007 weiter bestanden, sahen die Einwohner der alten 15er Gemeinschaft voller Befürchtungen und Beklemmungen dem munteren Treiben zu. Angst vor Billiglohn-Arbeitern und wachsender Kriminalität beherrschten die Schlagzeilen.

Europa, am Tag des "Big Bangs", wie die größte Erweiterung der Union vor zehn Jahren genannt wurde. Zehn neue Mitgliedstaaten kamen auf einen Schlag hinzu, mit Ausnahme Maltas und Zyperns lagen alle im Osten der bisherigen Union. 75 Millionen neue Familienmitglieder, 20 Prozent mehr als der EU bis dahin angehörten.

Die Zahl der Amtssprachen explodierte auf 24, der Tisch, an dem die Staats- und Regierungschefs bei ihren Gipfeltreffen in Brüssel Platz nehmen, wurde sogar so groß, dass inzwischen Fernseher im Innenraum aufgestellt werden mussten, damit jeder jeden sehen kann.

Heute finden keine Feierlichkeiten statt, obwohl es reichlich Anlass dafür gäbe. "Der 1. Mai wird wohl als einer der wichtigsten und besten Tage in der Geschichte unseres Landes gelten", resümierte vor wenigen Tagen Warschaus Ministerpräsident Donald Tusk. Und erinnerte damit daran, dass seinem Land, aber wohl auch Tschechien, der Slowakei und dem Baltikum dank der EU erspart blieb, was die Ukraine derzeit durchmachen muss.

Es ist nicht der einzige Erfolg. "Ursprüngliche Vorbehalte, die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Osteuropäer führe hierzulande zu 'sozialen Verwerfungen' und einem vermeintlichen ?Tourismus in den Wohlfahrtsstaat', haben sich auch nach langjährigen Beobachtungen nicht bestätigt", stellte der Chef des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Klaus Zimmermann, vor wenigen Tagen fest.

Kein Wunder, denn "wirklich billig sind die Arbeitnehmer in den neuen EU-Staaten bei Reallohnsteigerungen von zehn Prozent inzwischen auch nicht mehr." Das ist nicht zuletzt das Ergebnis eines fast schon beispiellosen Wachstums. Konnten die zehn Neumitglieder ihren Rückstand beim Wirtschaftswachstum in den zehn Jahren vor dem Beitritt (1993 bis 2003) um lediglich 1,9 Prozent mindern, stieg der entsprechende Wert zwischen 2004 und 2013 auf 2,8 Prozent.

Die Zahlen entstammen einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft, das gleich umgerechnet hat, was sie wirklich bedeuten: Hätten die neuen Mitgliedstaaten im Jahrzehnt vor dem Beitritt fast 37 Jahre benötigt, um den anfänglichen Einkommensunterschied zu halbieren, sank diese theoretische Zeitdauer nach der Aufnahme auf 25 Jahre.

In der Slowakei und Polen hat sich das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf mehr als verdoppelt: in der Slowakei von 5000 Euro auf 13 300 Euro, in Polen von 5000 Euro auf 10.100 Euro. Andere Vergleichszahlen weisen in die gleiche Richtung. Das ist auch das Ergebnis eines Marshall-Plans, wenn man die Regionalförderung der EU so nennen will: Im Jahr 2005 zahlten die alten EU-Staaten lediglich 68 Millionen Euro an die neuen Familienmitglieder, im Jahr 2012 waren es dann schon 17,8 Milliarden - alles in allem flossen zwischen 2007 und 2013 satte 131 Milliarden Euro.

Die Wachstumsraten der alten Mitgliedstaaten können da zwar nicht mithalten, zeigen aber dennoch deutlich, dass der innereuropäische Handel zu einer Stütze der nationalen Wirtschaften geworden ist. Die Erweiterung - ein Erfolgsmodell?

Noch geht es Europas Westen besser als dem Osten, trotz Finanz- und Schuldenkrise. Dennoch spricht man nicht nur bei der Wiener Bank für Internationale Wirtschaftsvergleiche von "deutlichen Zahlen", die zeigen, dass der Hilfsbedarf der zehn neuen Mitgliedstaaten zehn Jahre nach dem Beitritt zurückgeht - soll heißen: Ihr Wachstum und ihr beginnender Wohlstand stehen auf eigenen Füßen.

Dennoch haben die Opfer Spuren hinterlassen, die die EU veränderten. Neue Erweiterungsrunden sind derzeit nicht in Sicht (zuletzt trat Kroatien Mitte 2013 als 28. Staat der Union bei), obwohl vor die Schlange vor der Türe lang ist: Montenegro, Mazedonien, Serbien und die Türkei haben den begehrten Kandidatenstatus bereits erreicht. Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo hoffen noch.

Aber die Europäische Union hat nach vielen schweren Erfahrungen auch ihr Aufnahmeritual geändert. 2006 ergänzten die Staats- und Regierungschefs ihren bis dahin gelten "Erweiterungskonsens": Demnach muss beim Beitritt eines Neumitglieds auch die "Aufnahmefähigkeit" der bisherigen Länder berücksichtigt werden.

Um die scheint es jedoch schlecht bestellt zu sein. Bei einer Eurobarometer-Umfrage im Herbst 2013 sprachen sich 69 Prozent der Deutschen und 52 Prozent der EU-Bürger gegen eine erneute Erweiterung der Gemeinschaft aus. Aber das war lange vor dem Fall der Ukraine, die vielen noch einmal vor Augen führt, dass Frieden und Sicherheit keine Selbstverständlichkeit sind.

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