Kommentar zur Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland Das deutsch-polnische Verhältnis ist abgekühlt
Meinung | Berlin · Die europäische Krise wird nicht ohne Polen und nicht ohne funktionierende deutsch-polnische Zusammenarbeit gelöst werden können, kommentiert GA-Redakteur Holger Möhle.
Antrittsbesuche von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident im Ausland sehen so aus: Er trifft überall Bekannte. Nach gut sieben Jahren als Außenminister muss er sich fast nirgendwo mehr vorstellen. Natürlich war er mehrfach in Polen, dem ebenso wichtigen wie seit geraumer Zeit auch schwierigen Nachbarn Deutschlands im Osten. Die rechtskonservative Regierung will einfach nicht der ganz große Freund Europas werden.
Das deutsch-polnische Verhältnis hat sich merklich abgekühlt. Bei Vorgänger Joachim Gauck war Polen noch erste Auslandsstation als Bundespräsident. Steinmeier wählte Frankreich zum Auftakt und ließ sich Zeit mit dem Antritt in Polen. Bei seinem Besuch am Freitag in Warschau betonte Steinmeier bewusst noch einmal die Bedeutung Europas und die Rolle des Rechtsstaates als Garant von Freiheit und Demokratie.
Seine Zuhörer in Polen werden den Gast aus Deutschland sehr gut verstanden. Denn: Der Verlust eines Großteils der Befugnisse des polnischen Verfassungsgerichtes zur Kontrolle von Parlament und Regierung ist bis heute Streitpunkt zwischen der Regierung in Polen und der EU-Kommission. Steinmeier hofft auf eine Einigung – und auf die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts.
Die europäische Krise wird nicht ohne Polen und nicht ohne funktionierende deutsch-polnische Zusammenarbeit gelöst werden können. Vielleicht kann ja das längst legendäre Weimarer Dreieck im Format der Staatspräsidenten dazu einen Beitrag liefern: Emmanuel Macron, Andrzej Duda und Steinmeier. Im Namen der europäischen Einigung.
