Brandschutz in NRW

Rauchmelder-Pflicht soll im Herbst kommen

DÜSSELDORF. Rauchmelder sollen noch dieses Jahr für Neubauten in Nordrhein-Westfalen Pflicht werden. Ein entsprechendes Gesetz werde im Herbst in den Landtag eingebracht, bekräftigten Landesbauminister Michael Groschek und NRW-Innenminister Ralf Jäger (beide SPD) am Donnerstag in Düsseldorf. Für bestehende Wohnungen soll es Übergangsfristen geben. Die Bewohner sollen für Installation und Wartung verantwortlich sein. mehr...

Nach Kölner Urteil

Rabbiner: Beschneidungsurteil schwerer Angriff auf jüdisches Leben

BERLIN. Die Konferenz Europäischer Rabbiner betrachtet das Kölner Beschneidungsurteil als einen der wohl schwersten Angriffe auf jüdisches Leben nach dem Holocaust. mehr...

Kommunal- und Bürgermeisterwahl

Koalitionsvertrag mit Tücken

DÜSSELDORF. Das Angebot der rot-grünen Landesregierung, die Kommunal- und Bürgermeisterwahl in einzelnen Kommunen auf Wunsch bereits 2014 gemeinsam durchzuführen, stößt offenbar auf rechtliche Hürden. mehr...

Urheberrechte

Musik ohne Grenzen

BRÜSSEL. Brüssel will die Urheberrechte für Internet-Dienste vereinheitlichen. Unser Korrespondent erklärt, wie Musik und Videos aus dem Netz künftig noch beliebter gemacht werden sollen. mehr...

Integrationsminister

Bundesgesetz soll religiös motivierte Beschneidung ermöglichen

DÜSSELDORF. NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) fordert eine schnelle bundesgesetzliche Regelung, die das religiöse Ritual der Beschneidung ermöglicht. mehr...