Notlage in Flüchtlingsheimen 6000 neue Plätze für Flüchtlinge
DÜSSELDORF · Der erwartete Anstieg auf mehr als 100.000 Flüchtlinge 2015 zwingt Nordrhein-Westfalen zum drastischen Ausbau der Aufnahmeeinrichtungen des Landes.
Nach Angaben von Innenminister Ralf Jäger (SPD) stockt das Land die Kapazitäten von 12.000 Plätzen um weitere 1200 Plätze für die Erstaufnahme und 5000 Plätze in zentralen Unterbringungseinrichtungen auf. Ende 2015 startet in Essen eine neue Erstaufnahme-Einrichtung mit 800 Plätzen. Der CDU-Innenexperte Andre Kuper schätzt die aktuelle Lücke auf 7000 Plätze. Minister Jäger muss heute in einer Sondersitzung im Innenausschuss des Landtags zur Notlage in den Flüchtlingsheimen Stellung nehmen.
In einer bisher unveröffentlichten Antwort auf eine CDU-Anfrage teilte Jäger konkrete Ausbauziele mit. Danach sind neue Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) geplant in:
l Bielefeld: 200 Plätze (auf 450)
l Bad Berleburg: 140 Plätze (auf 500)
l Burbach: 70 Plätze (auf 500).
Zentrale Unterbringungseinrichtungen sind geplant in:
l Bad Salzuflen: 350 Plätze (ab September 2015 bis März 2016)
l Bielefeld: 500 Plätze
l Euskirchen: 320 Plätze (Teilinbetriebnahme Oktober 2015)
l Hamm: 500 Plätze (Teilinbetriebnahme: August 2015).
l Mönchengladbach: 800 Plätze (Teilinbetriebnahme Juli 2015)
l Olpe: 40 Plätze (auf 400)
l Neuss: 800 Plätze (Teilinbetriebnahme Januar 2017)
l Wegberg: 500 Plätze
l Düsseldorf: muss noch konkretisiert werden.
Nach internen Unterlagen des Ministeriums verfügt NRW bisher über 4280 Plätze in Zentraleinrichtungen und Notunterkünften im Regierungsbezirk Arnsberg. In Detmold gibt es 2230 Plätze, in Düsseldorf 3594, in Köln 925 und in Münster 977 Plätze (Stand 8. Juli). Anhand der Maßstäbe eines Projektberichts des Innenministers von Dezember 2013 bezifferte der CDU-Innenexperte André Kuper den aktuellen Bedarf auf landesweit 18 915 Plätze. "Es fehlen also rund 7000 Plätze", sagte Kuper dieser Zeitung. Zudem seien mehr als 2800 Plätze krankheitsbedingt (Windpocken) nicht nutzbar.
Landesinnenminister Jäger will "alle notwendigen Maßnahmen ergreifen", um die Verweildauer der Flüchtlinge in den Landeseinrichtungen auf vier Wochen zu begrenzen.
Für Überraschung sorgte die Entscheidung, im Bochumer Stadtteil Weitmar ein Containerdorf mit 22 Einheiten auf einer Friedhofserweiterungsfläche einzurichten. In der Stadt Witten sollen Flüchtlinge vorübergehend in leerstehenden Ladenlokalen untergebracht werden.
