Erhöhung der monatlichen Abgabe Rundfunkbeitrag könnte deutlich steigen

Bonn · Müssen ab 2021 mehr Rundfunkgebühren gezahlt werden? Berichten zufolge soll der monatliche Beitrag von aktuell 17,50 Euro auf über 19 Euro steigen.

Der monatliche Rundfunkbeitrag könnte ab 2021 deutlich steigen. Das geht aus einem Bericht der Medienkorrespondenz hervor. Demnach soll die Abgabe in der übernächsten Beitragsperiode auf mehr als 19 Euro angehoben werden. Der Fachdienst beruft sich auf Teilnehmer einer Konferenz von Mitgliedern der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) und Vertretern der Länder.

Erst Anfang des Jahres hatte die KEF eine Senkung für die nächste Beitragsperiode von 2017 bis 2020 empfohlen. So solle der Beitrag von derzeit 17,50 Euro auf 17,21 Euro gesenkt werden. Die KEF geht davon aus, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio, die sich über die Beiträge finanzieren, in dem Zeitraum deutlich mehr Erträge zufließen werden als sie für eine bedarfsgerechte Finanzierung benötigen.

Eigentlich gibt die KEF keine Prognosen über den unmittelbar bevorstehenden Beitragszeitraum hinaus ab. Laut Bericht der Medienkorrespondenz könnte der Grund für eine Erhöhung des Beitrags darin liegen, dass keine Mehrerträge mehr zu erwarten sind. Die Mehrerträge sind bereits ausgelaufen und resultierten hauptsächlich aus der Umstellung der gerätebezogenen Rundfunkgebühr auf einen allgemeinen Beitrag.

Wenn nun aber der Budgetbedarf über 2012 hinaus gleichbleibe oder weiter wachse, müsse eben der Rundfunkbeitrag steigen. Eine Alternative wären Kürzungen, die nach Rechnung des Fachdienstes jedoch drastisch ausfallen würden. Die Ministerpräsidenten wollen am 16. Juni die Höhe des Rundfunkbeitrags ab dem kommenden Jahr beschließen.

Mitte März hatte das Bundesverwaltungsgericht für verfassungsgemäß erklärt und private Klagen abgewiesen. (ahe)

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort