Deutsche Welle in Bonn

Vielfalt wegen Sparplänen in Gefahr

BONN. Bunte Luftballons sollen in den Bonner Himmel steigen, der Deutsche-Welle-Chor will singen. Doch Festtagsstimmung soll am kommenden Montag nicht aufkommen, denn die Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW) sorgen sich um die Zukunft des deutschen Auslandssenders - und ihre ganz persönliche.

"Jetzt reicht es!", unter diesem Schlachtruf zieht es die Welle-Mitarbeiter auf die Straße und um 14 Uhr auf den Münsterplatz. Mit der Protestaktion in Bonn - Mitte Dezember waren 600 Mitarbeiter der Standorte Berlin und Bonn vors Brandenburger Tor gezogen - soll, so der DW-Personalrat, auf die "massive Unterfinanzierung" des Senders aufmerksam gemacht werden. "Die Sparpläne von Intendant Peter Limbourg bedrohen Programm und Arbeitsplätze", heißt es.

Der Bonner Protest hat eine Hauptursache - die Unterfinanzierung der Welle durch den Bund - und zwei Stoßrichtungen. Die eine wendet sich gegen den Bund, die andere gegen den Intendanten und dessen Sparpläne, die durch die Unterfinanzierung nötig werden könnten.

Limbourg ist freilich auch wegen seiner Programmreform, die einen starken Ausbau von Formaten in englischer Sprache vorsieht, in der Kritik. "Die DW spricht viele Sprachen - Damit die Welt uns versteht!" steht auf dem Plakat zur Demo: Dreißig Buntstifte sieht man da, daneben stehen die Sprachen der Welle von Albanisch bis Urdu.

Die Bonner Personalräte sehen eine Diskrepanz zwischen der vom Bundestag verabschiedeten "Aufgabenplanung" für die kommenden vier Jahre, die am Freitag in Berlin den Rundfunkrat passieren soll, und der Finanzausstattung des Senders. Der bekommt seit Jahren konstant 272 Millionen Euro, bei steigenden Kosten. Bis 2017 rechnet man bei der Welle mit einer Finanzlücke je nach Deutung von zwischen 23,9 und rund 30 Millionen Euro.

Der Personalrat befürchtet "drastische Programmkürzungen und Personalabbau". Laut Personalratsvorstand Daniel Scheschkewitz "haben schon 305 freie Mitarbeiter ihre Jobs verloren oder wurden massiv in ihrer Beschäftigung gekürzt". Dabei sei der Standort Bonn stärker betroffen als Berlin, 164 "Maßnahmen" seien allein in Bonn getroffen worden, 42 freie Mitarbeiter müssten hier gehen. Scheschkewitz zieht mit dem Intendanten an einem Strang, wenn es um das Thema "finanzieller Sinkflug" geht, den der Sender seit 1999 erlebe. Seitdem habe man real ein Drittel des Etats verloren. Diese "Fehlentwicklung" gelte es zu korrigieren, sagt er.

Nicht einverstanden ist er mit Limbourgs "Horrorszenario" für den Fall, dass der Bund nicht finanziell nachlegt. Was das für Bonn bedeuten könnte, skizziert Scheschkewitz so: Würde der Intendant etwa zehn Sprachabteilungen am Standort streichen, könnte er damit allenfalls zwischen drei bis fünf Millionen einsparen, also rund zwei Prozent des DW-Etats; der Verlust wäre aber riesig, denn das Interesse an diesen Sprachen über das Internet und die sozialen Medien sei immens.

"Für uns ist es wichtig, die DW-Angebote in möglichst vielen Sprachen anzubieten", meint Scheschkewitz und weist auf 50 Millionen Afrikaner, die das Radioprogramm verfolgen, auf die sehr nachgefragten Programme in Asien, Südamerika und etwa auch in der Ukraine hin.

"Überall sprechen übrigens die wenigsten Menschen englisch", sagt der Personalrat mit Hinblick auf Limbourgs Pläne, das englische Programm deutlich zu verstärken. Scheschkewitz befürchtet, dass Limbourgs Englischprogramm in erster Linie wirtschaftliche und politische Eliten bedienen werde, "wir verschenken den dank der Sprachenvielfalt erreichten publizistischen Mehrwert der Deutsche Welle".

Die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Tabea Rößner, die zusammen mit ihrem SPD-Kollegen Ulrich Kelber am Montag auf dem Münsterplatz reden wird, schickte schon ein Statement ins Rennen: "Der staatsfinanzierte Auslandssender soll in einen englischsprachigen Nachrichtenkanal umgebaut werden."

Christoph Jumpelt, Pressesprecher der DW, reagierte prompt: "Diese Darstellung verkennt alle Fakten. Es ist mir unverständlich, warum Frau Rößner in Kenntnis der Zusammenhänge mit ihren Äußerungen die Belegschaft der DW verunsichern will." Jumpelt hört derlei Vorwürfe häufig: "Es ist ein Trugschluss zu glauben, die finanzielle Schieflage der DW habe etwas mit dem Ausbau des englischen Fernsehangebots zu tun."

Das Problem liege woanders: "Es besteht seit Jahren eine seit Jahren strukturelle Unterfinanzierung der Deutschen Welle. Das ist unabhängig von Programmreformen." Jumpelt macht keinen Hehl daraus, dass ihn die Protestaktion wenige Tage vor der Sitzung des Rundfunkrates nicht passt, meint aber diplomatisch: "Wie sinnvoll eine solche Aktion zu diesem Zeitpunkt ist, kann ich nicht beurteilen. Die Deutsche Welle setzt jedenfalls auf die guten Gespräche mit der Bundesregierung."

Man müsse geduldig sein, meint Jumpelt, der aber "guter Dinge" ist. Was die Welle im Moment machen kann? "Im Moment drehen wir an vielen Stellschrauben, manchmal auch an ganz kleinen, um die Sprachenvielfalt im Programm der Deutschen Welle zu erhalten." Jumpelt betont, die Geschäftsleitung habe nicht beschlossen, mehrere Sendersprachen und auch das deutsche Fernsehprogramm einzustellen.

Eine realisierte Maßnahme der Welle, der Versuch Mitarbeiter ab 55 den vorzeitigen Ruhestand anzubieten, stieß bislang auf wenig Gegenliebe: "Der Rücklauf ist nicht gewaltig", sagt Jumpelt, "aber diese Maßnahme alleine kann die Situation auch nicht großartig verbessern."

Deutsche Welle: Zahlen und Fakten

Die Deutsche Welle (DW), der Auslandssender der Bundesrepublik mit Standorten in Bonn und Berlin, wird vom Bund mit jährlich 272 Millionen Euro finanziert. Da dieser Beitrag seit Jahren stabil ist - bei steigenden Kosten etwa für Personal - sprechen Intendanz wie Personalrat von einer Unterfinanzierung. Die Finanzlücke summiert sich bis 2017 auf 23,9 Millionen Euro (laut Deutsche Welle) oder rund 30 Millionen Euro (laut Personalrat). Die DW hat unter anderem an den Standorten in Berlin und Bonn rund 3000 Mitarbeiter aus 60 Ländern.

2014 stockte der Bund den Etat einmalig um zehn Millionen Euro auf - unter anderem für den Ausbau der Studios in Bonn und Berlin für die englischsprachigen "DW News" (neuer Starttermin: 22. Juni) und zur Verstärkung der Berichterstattung über Russland und die Ukraine, ferner für das arabische Programm.

Laut Evaluationsbericht über den Zeitraum 2010-2013 nutzten wöchentlich zuletzt 101 Millionen Menschen die TV-, Radio- und Online-Angebote der DW. Vier Millionen Nutzer weltweit besuchten alleine das Online-Angebot. Intendant Peter Limbourg will die Reichweite steigern - auf 150 Millionen Nutzerkontakte pro Woche. Er strebt "eine Spitzenposition unter den Auslandssendern an".

Aufgabenplanung bis 2017: 34 Seiten stark ist das Papier, das im Dezember den Bundestag passierte und jetzt dem Rundfunkrat vorliegt. Es enthält unter anderem Details einer internen Strukturreform. Die "ressourcenschonende" Verschmelzung der beiden journalistischen Direktionen zu einer Programmdirektion war ein erster Schritt.

Es folgten "standortübergreifend effiziente und klare Zuständigkeiten". Der Standort Bonn, Hauptsitz der Intendanz, Verwaltung und Distribution und Ort, wo regionalsprachige Angebote realisiert werden, soll sich in Zukunft stärker der Fernsehproduktion widmen, während in Berlin der Multimediabereich intensiviert wird.

Intendant Peter Limbourg hat bereits im vergangenen Jahr Maßnahmen angekündigt, sollte sich die finanzielle Situation nicht verbessern. Wie die genau aussehen, darüber wollte sich Limbourg im GA-Gespräch nicht en Detail auslassen, ein "Worst-Case-Szenario" will er sich nicht ausmalen.

Sicher wäre aber, so der Intendant, dass das 30 Sprachen umfassende Programm der DW reduziert werden müsste, die "Umstellung in digitale Welt" schneller erfolgen würde und das klassische lineare deutsche Fernsehprogramm der DW zur Disposition stünde. Limbourg: "Es wird immer ein deutsches Angebot geben müssen, ich hoffe, dass wir es finanzieren können."

Die zu erwartende Deckungslücke bis 2017 von mindestens 23,9 Millionen Euro könne durch Einsparungen im laufenden Betrieb nicht mehr aufgefangen werden, betont Peter Clever, Vorsitzender des Verwaltungsrates: "Strukturelle Maßnahmen und Programmeinstellungen sind dann unvermeidlich. Das gilt es mit allen Mitteln zu verhindern. Rundfunkrat, Verwaltungsrat und Intendant werden bis zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2016 im Gespräch mit der Politik versuchen, Einschnitte in die Substanz der DW noch abzuwenden."