Kommentar zur Flüchtlingsregistrierung Überfordert
Mehr als eine Million Flüchtlinge haben in diesem Jahr die Grenzen nach Deutschland passiert. Gut 300 000 davon sind in Nordrhein-Westfalen angekommen. Anfangs prägten Euphorie und hohe Hilfsbereitschaft die ungebremste Einreise, bis das Chaos durch fehlende Registrierung der hier ankommenden Menschen Bund, Länder und Kommunen überrollte.
Flüchtlinge wiesen sich ihren Aufenthaltsort selbst zu, manche wurden mehrfach registriert, viele gar nicht. Sollte die bislang nicht bestätigte Zahl von etwa 250 000 Flüchtlingen, die sich nicht registriert in Deutschland aufhalten, auch nur annähernd zutreffen, wäre dies ein Unding und vor allem ein Sicherheitsrisiko.
Es passt ins Bild dieser unkontrollierten, weil nicht registrierten Einreise, dass es offenbar auch noch ein Dutzend Flüchtlinge mit gefälschten syrischen Pässen nach Deutschland geschafft hat. Bedenklich: Diese Pässe sollen mit denselben Merkmalen gefälscht worden sein wie die Pässe zweier IS-Attentäter in Paris.
Es ist allerhöchste Zeit, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière im neuen Jahr das geplante zentrale System zur Erfassung sämtlicher relevanter Daten von in Deutschland ankommenden Flüchtlingen in Betrieb nimmt. Doch vor allem die grenznahe Registrierung Zehntausender Schutzsuchender wird wohl weiter die Polizei überfordern, weil Personal und Technik fehlen. Das ist kein guter Ausweis deutscher Flüchtlingspolitik, erst recht vor dem Hintergrund, dass 2016 weiter Hunderttausende aus Irak, Syrien und Afghanistan den Weg nach Deutschland suchen werden.
