Kommentar SPD und Wirtschaft - Welche Richtung?
Das zielt genau auf den Vorsitzenden. Wenn der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil in mehreren Interviews die SPD zu einem Kurswechsel aufruft, dann muss sich Sigmar Gabriel gleich doppelt angegriffen fühlen: als Parteichef und als Wirtschaftsminister.
In einem Punkt hat Weil fraglos Recht: Die Sozialdemokraten kommen nicht aus dem "20-Prozent-Turm". Und das, obwohl die SPD in der Berliner Regierungskoalition bislang die politisch bestimmende Kraft gewesen ist. Die Partei hatte es im Wahlkampf geschafft, mit einem eher linksgestrickten Wahlprogramm das eigene Milieu an sich zu binden.
Nun rackert sie sich redlich und nicht ohne Erfolg ab, die gemachten Wahlversprechen umzusetzen. Wer aber mit seiner Politik die ohnehin Überzeugten bei Laune hält, darf sich nicht wundern, wenn keine neuen Wählerschichten erschlossen werden.
Die Frage ist, ob Weils Rezept Erfolg verspricht. Die SPD und ihre traditionelle Wählerschaft sind durch die Schröder'sche Agenda-Politik traumatisiert. Da wurde viel Glaubwürdigkeit langfristig verspielt. Die zurückzugewinnen ist die Kernaufgabe der neuen SPD. Und das gelingt bestimmt nicht durch einen erneuten Themenwechsel.
Statt den Verdacht zu schüren, die SPD wechsle beliebig die Pferde, wenn es nur zu mehr Stimmen führt, kann die Partei wenig anderes tun, als geduldig den Markenkern zu pflegen. Der ist nun einmal das Eintreten für soziale Gerechtigkeit und Teilhabe. Sorgen sollte allerdings bereiten, dass die Bündnispartner abhanden kommen. Die Grünen sind längst unterwegs Richtung Union.
