Kommentar SB-Koalition - Die Bezahlung der Abgeordneten
Da hat die große Koalition offenbar etwas grob falsch verstanden. Große Koalitionen sind dazu da, große Probleme zu lösen. Sie sind nicht dazu da, groß abzukassieren. Anders gesagt: Wenn die jüngsten Pläne von Union und SPD zur Erhöhung der Abgeordnetendiäten Wirklichkeit würden, bestätigten sie schlimmste Befürchtungen über das neue Regierungsbündnis.
Es handelt sich um Befürchtungen, die im Koalitionsvertrag ja bereits ausreichend Nahrung gefunden haben. Denn dort präsentierten sich die Koalitionäre schon als Meister im Geldausgeben. Jetzt wollen sie sich auch noch selbst bedienen. Das ist -gelinde gesagt - eine Frechheit.
Mit rund 8000 Euro sind Abgeordnete schon heute wirklich gut bezahlt, zumal zu dieser Summe all die Zusatzleistungen für Büro und Mitarbeiter hinzukommen, auch die sonstigen Vergünstigungen, die sie, anders als andere Berufstätige, haben. Diese Bezüge jetzt um rund zehn Prozent zu erhöhen, ist ein Ausdruck von Maßlosigkeit.
Das Ganze wird dadurch noch unverfrorener, dass nach diesen großen Sprünge ein Erhöhungsmechanismus wirksam werden soll, der die immer wiederkehrende Diätendebatte beenden würde. Und das Ganze wird auch nicht dadurch besser, dass die üppige Pension um mickrige zweieinhalb Prozentpunkte reduziert werden soll.
Abgeordnete, das ist wahr, haben ein Anrecht auf anständige Bezahlung. Dieses Recht ist bisher nicht verletzt worden. Vielleicht fällt dem auf das Ansehen des Parlaments so bedachten Bundestagspräsidenten doch noch ein, dass Diät gewöhnlich etwas mit Abnehmen zu tun hat.
