Kommentar Niebels Teppich-Affäre - Nicht tragbar
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich's gänzlich ungeniert. Das könnte gut die Lebensphilosophie Dirk Niebels sein. Der Entwicklungsminister hat sein Ministerium mit rigoroser Personalpolitik zu einer FDP-Zweitzentrale entwickelt.
Relativ offen bekennt man sich auch zu dieser Praxis, das Bekenntnis zu den Zielen der Liberalen höher zu bewerten als das Fachwissen über die Nachhaltigkeit der Dritte-Welt-Politik. Das hat mit politischer Moral nicht mehr das geringste zu tun.
Den Bogen restlos überspannt hat Niebel in der Teppich-Affäre. Es geht nicht um die finanzielle Dimension des Kaufs. Es geht um grundsätzliche Haltungsfragen: Wie kann man als verantwortlicher Politiker nur auf die Idee kommen, einen vom Steuerzahler finanzierten offiziellen Besuch eines Landes mit dem Billigkauf eines Teppichs zu verknüpfen?
Wie viele Botschaftsangehörige hat er zur Recherche des günstigsten Angebots einsetzen lassen? Abgesehen davon hat er den BND-Präsidenten in eine hochnotpeinliche Situation gebracht, indem er ihn zum Mitwisser machte, ohne ihn aufzuklären.
Den schlimmsten Coup leistete sich der FDP-Politiker nun am Wochenende, als er einer Sonntags-Boulevard-Zeitung stolz Fotos vom Teppich in seiner Berliner Wohnung gestattete. So kann man aus einer unübertreffbaren Peinlichkeit noch einen Mediengag machen. Niebel ist zu einem massiven Problem für die Bundesregierung geworden. Die Kanzlerin darf sich Provokationen dieser Art nicht länger bieten lassen.