Kommentar Misstrauensantrag gegen Beck - Klöckners Stunde
Ein Misstrauensvotum ohne Aussicht auf Erfolg gegen einen in der Bevölkerung beliebten Regierungschef in die Wege zu leiten, das ist ein ambitioniertes Unterfangen. Ein solcher Schuss kann auch zum Eigentor werden.
Die rheinland-pfälzische CDU hat mit dem Abwahlverfahren gegen Kurt Beck viel gewagt und diese Chance genutzt. Nicht dass der Ministerpräsident morgen zurücktreten müsste, aber er wird sehr geschwächt aus dieser parlamentarischen Auseinandersetzung gehen.
Das hat vor allem mit Julia Klöckner zu tun. Sie stand in Mainz in dem Ruf, eher für Klamauk als für eine ernsthafte Debatte zu stehen. Gestern aber schlug ihre Stunde.
Mal staatstragend, mal angriffslustig, mal demokratietheoretisch erklärend und dann wieder prägnant formulierend - gut 60 Minuten lang trieb sie Beck in die Enge. Dagegen fiel die Verteidigungsrede von SPD-Fraktionschef Hendrik Hering erheblich ab. Besser war da noch sein Grünen-Kollege Daniel Köbler.
Gerade Hering hätte die Chance ergreifen können, sich zu profilieren. Der Westerwälder gilt schließlich als einer der Aspiranten für die Beck-Nachfolge. Doch er hatte kaum etwas anderes zu bieten, als die politische Lebensleistung des Ministerpräsidenten hervorzuheben. Auch wenn die rot-grünen Reihen morgen geschlossen stehen.
Die Opposition hat Oberwasser bekommen und wird das System Beck überall auseinandernehmen, wo sie nur kann. Sie wird es nicht schwer haben, Ansatzpunkte zu finden.
