Kommentar Haushalt: Dreimal schwarz
Die Haushaltspolitik des Bundes ist richtig schön langweilig geworden. 2014 gelang mit dem ersten Etat seit 1969, der ohne neue Schulden auskam, eine Sensation.
Zwei Haushalte später hat sich die Öffentlichkeit an die Schwarze Null schon gewöhnt, nimmt diese Errungenschaft als selbstverständlich hin. Wenn Wolfgang Schäuble (CDU) nach der Kabinettsbefassung am Mittwoch vor die Öffentlichkeit tritt und den Etat 2016 offiziell vorstellt, wird seine Leistung, drei ausgeglichene Etats in Folge, kaum gewürdigt werden.
Langeweile in der Haushaltspolitik von Schäuble ist kein Makel. Es verdient eher ein Lob, dass die Linien seiner Finanzpolitik so gerade verlaufen und auch der Entwurf für 2016 keine dramatischen Zahlen aufweist. Wobei man erkennt, dass die Ausgaben von 2015 zu 2016 einen merklichen Sprung machen, das Volumen des Haushaltes legt von rund 300 Milliarden auf 310 Milliarden zu. Die Investitionen aber steigen nur leicht von 30,1 auf 30,4 Milliarden.
Klar, noch steht der Etat 2016 nur auf dem Papier. Dies gilt zwar bei jedem Entwurf für eine Budgetplanung. Niemand weiß, was im nächsten Jahr Unvorhergesehenes passiert. Es könnten eine neue Flut kommen oder Ausgaben im Anti-Terrorkampf nötig werden. So dramatisch unter Vorbehalt wie dieses Mal hat das Zahlenwerk aber selten gestanden: Griechenland schaut buchstäblich in diesen Minuten in den Abgrund. Wenn am Wochenende der Hellas-Showdown kommt und "Game over" ist, müsste Deutschland einen Teil der Milliardenbeträge, die Griechenland geborgt wurden, abschreiben.
