Kommentar G36 der Bundeswehr - Von der Leyens Waffe
Berlin · Reden wir über Verantwortung, über die in der Politik gern geredet wird. Nein, kein Rücktritt, auch kein Untersuchungsausschuss. Verantwortung. Die über Jahre aus der Truppe berichteten Mängel am Sturmgewehr G36, dem Standardgewehr der Bundeswehr, hat die militärische Spitze wie auch die Spitze des Ministeriums aus Minister(in) und Staatssekretären gleichfalls über Jahre verwaltet.
Man gründe eine Kommission, danach noch eine, überprüfe die eine Prüfung mit einer nächsten, und schon ist das Problem vom Tisch? Ein bewährtes Verfahren, weil sich damit die Beseitigung erkannter Mängel wunderbar zeitlich ins Nirwana strecken lässt, ohne dass sich jemand bekennen muss.
Die Herren Inspekteure inklusive Generalinspekteur haben ebenso wie Minister und Staatssekretäre an dieser Stelle ihren Job schlecht gemacht. Mangelhaft. Wie die Präzision beim Schießen mit dem Sturmgewehr. Das G36 ist ein ebenso unrühmliches wie leuchtendes Beispiel dafür, dass die Rüstungsabteilung im Ministerium, das zuständige Bundesamt wie auch die Rüstungskonzerne ein wohl gepflegtes Eigenleben führen. Von der Vertragsabteilung im Ministerium einmal ganz zu schweigen, deren Juristen in einem Unternehmen auf dem freien Markt längst auf ebensolchen befördert worden wären. Aber mit Beamten geht das nicht.
Kost' ja nix?! Nur das Geld der Allgemeinheit. Und diese Wahrheit wird noch bei zahlreichen weiteren Großprojekten der Bundeswehr ans Licht befördert, wenn Großaufräumerin Ursula von der Leyen in ihrem Haus den gesamten Sektor der Rüstungsbeschaffung neu ordnen will.
Von der Leyen hat mit Amtsantritt eine der zentralen Gefahren dieses komplizierten Ministeriums erkannt. Ohne größtmögliche Transparenz, Kostenkontrolle und permanente Berichtspflicht über den Status quo bei Milliardenprojekten wird auch sie früher oder später über einen der zahlreichen Fallstricke eines Rüstungsgroßprojektes stolpern.
Und Stolpern ist so ziemlich das Letzte, was die ehrgeizige von der Leyen in einem Amt will, in das sie Bundeskanzlerin Angela Merkel raffinierterweise befördert hat. Kaum ein Verteidigungsminister, der ohne Kratzer diesen Posten wieder verlassen hat. Thomas de Maizière hat es beim finanziellen und technischen Absturz der geplanten Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" erlebt.
Dass von der Leyen mit ihrer Initiative beim G36 de Maizière mindestens indirekt eine gewisse Untätigkeit zuspielen kann, ist ein geschickter Schachzug. Der schöne Schein: Von der Leyen räumt auf, was andere liegengelassen haben. Es soll davon ablenken, dass auch sie ein Jahr untätig war, aber jetzt immerhin zwei Kommissionen nach vorn schickt. Soldaten müssen sich auf ihre Waffen verlassen können. Und auf ihre Minister. Das G36 ist auch von der Leyens Waffe. Sie mustert aus, was ihr gefährlich wird.
