Kommentar: Frankreich nach der Wahl - Konservative am Boden | GA-Bonn

Kommentar

Frankreich nach der Wahl - Konservative am Boden

Das Ergebnis der Parlamentswahl in Frankreich hat mehrere Botschaften. So wurde die sozialistische Partei mit Präsident François Hollande an der Spitze gestärkt. Die Linke bekommt ihre Chance.

Das verdankt sie ihrem Willen zur Macht, der sie endlich geeint auftreten ließ, aber auch dem Absturz der konservativen UMP, die Ex-Präsident Nicolas Sarkozy in einem Zustand der Orientierungslosigkeit zurückgelassen hat.

Seit seiner Wahl hat die UMP sämtliche Abstimmungen verloren. Das allein auf die Krise zu schieben, würde bedeuten, Sarkozys Verantwortung zu verkennen. Er hat die Partei gespalten, indem er Positionen am äußersten rechten Rand einnahm, um den Front National abzudrängen. Er bewirkte dabei das Gegenteil.

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Ging diese Taktik vor der Wahl 2007 noch auf, funktioniert sie nicht mehr bei dessen Tochter Marine, einer begabten Rechtspopulistin. Politiker, die Sarkozys Linie folgten, wurden abgestraft. Denn um es mit Le Pen senior zu sagen: Die Wähler ziehen das Original der Kopie vor.

Den Konservativen bleibt die Neu- oder Rückbesinnung auf die Werte, für die sie stehen wollen: Welche Haltung nehmen sie gegenüber der Einwanderungsproblematik ein, die so viele Bürger beunruhigt? Was antworten sie auf deren Furcht vor kultureller Überfremdung und den Anforderungen einer globalisierten Welt? Le Pens Antworten fallen erschütternd einfach aus. Doch ihr Erfolg kann auch eine Chance sein - wenn er dazu anregt, die wichtigen Fragen zu stellen.

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