Zu Ukraine/Russland Ein nächster Versuch
Berlin · Es geht um einen Waffenstillstand, der keiner ist und im Grunde nie einer war. Gut sechs Monate nach dem zweiten Minsker Friedensabkommen ("Minsk II"), erreicht in 17 Stunden einer durchverhandelten Nacht, herrscht im Osten der Ukraine immer noch Krieg.
Es ist ein hybrider, weil nicht erklärter Krieg Russlands, geführt von sogenannten Separatisten, zur Destabilisierung eines ehemaligen Satellitenstaates. Moskau lässt die Regierung in Kiew, vor allem aber die Menschen in der Ukraine, für den von ihnen mehrheitlich gewollten Weg nach Europa büßen.
Weil sich im Ukraine-Konflikt so wenig zum Besseren, zum Frieden bewegt, erwägen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande nun einen nächsten Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.
Womöglich am Rande der UN-Vollversammlung Ende dieses Monats in New York könnte ein solches Vierer-Treffen stattfinden. Im Namen von Frieden und hoffentlich auch mit dem Ziel territorialer Integrität der Ukraine. Immerhin: Merkel, Hollande und Putin sprachen sich nun für eine Waffenruhe wenigstens ab September aus, die nach "Minsk II" schon Mitte Februar hätte in Kraft treten sollen.
Es bleibt die Hoffnung, dass Russland vielleicht doch noch von der Politik des Landraubs abrückt. Die Halbinsel Krim hat sich Moskau einverleibt, die Rebellengebiete Donezk und Lugansk sind unter (pro-)russischer Kontrolle. Es ist höchste Zeit, sich an Abkommen zu halten. Es ist Zeit für die verabredete Waffenruhe.
