Kommentar Die deutsche Exportstärke - Brüsseler Einsichten
Das Gerede vom starken Deutschland, das seine Partner regelrecht unter den Tisch wirtschaftet, ist verstummt. Auch wenn die Analyse der EU-Kommission keine wirklich grundlegend neuen Erkenntnisse bietet, zeigt sie doch deutlich mehr Realismus.
Vor allem aber würdigt man die Leistungen des "Leitwolfes" Deutschland, der mit seiner Führung einen Sog erzeugt, in dem die Nachbarn mitschwimmen können.
Dennoch bleibt die Erkenntnis richtig: Ein derart hoher Leistungsbilanzüberschuss ist nicht gesund. Aber anstatt an der deutschen Stärke herumzufummeln, fordert die EU von Berlin nun Investitionen in das Binnen-Wachstum. Das ist naheliegend, aber nicht konsequent. Denn die Bundesregierung hat - übrigens einer anderen Brüsseler Order folgend - zunächst für einen ausgeglichenen Haushalt gesorgt.
Dass dabei gespart werden musste, weiß jeder. Wer verschuldet ist, kann eben nur eines tun: entweder investieren (und sich weiter verschulden) oder den Etat sanieren. Beides gleichzeitig funktioniert nicht. Dass man nach den ersten Anläufen nunmehr nüchterner über diese Zusammenhänge miteinander reden kann, hat nicht zuletzt mit viel Einsicht in Brüssel zu tun.
Nun ist klar, wohin die Kommission will. Und auch die Bundesregierung hat erkannt, dass sie sich mehr um die Binnennachfrage durch Investitionen kümmern muss - übrigens nicht nur zur Beseitigung des Leistungsbilanzüberschusses, sondern auch zur Vermeidung einer zu starken Abhängigkeit der Unternehmen vom sensiblen Exportgeschäft.
