Die Syrien-Mission der Arabischen Liga: Viele Faktoren
Die Beobachter der Arabischen Liga sind in Syrien angekommen, und damit hat eine neue Phase des Aufstandes begonnen. Bisher auf lokaler Ebene ausgefochten, wird der Konflikt nun arabisiert.
Das macht die Mission zum Test für drei Parteien: Die Arabische Liga muss zeigen, dass sie unabhängig vom Assad-Regimes arbeiten kann. Für die Opposition besteht die größte Herausforderung der Initiative darin, dass sie in einen Dialog mit einem Regime treten soll, das es eigentlich loswerden wollte. Und was das Regime angeht, es müsste nun eigentlich seine Gefängnisse öffnen und sich in den Aufstandsgebieten in die Karten schauen lassen.
Und es müsste nun seine Panzer zurückziehen und Demonstrationen zulassen. Damit hat die arabische Mission gleich drei unbekannte Faktoren. Der erste ist die Frage, ob die Liga nicht einfach dem Regime dringend benötigte Zeit verschafft. Der zweite unbekannte Faktor ist, ob die Opposition im Dialog mit dem Regime kompromissbereit ist und wie ein solcher Kompromiss wirklich aussehen könnte.
Denn mit einem abgesetzten Regime Assad und der Allmacht der Sicherheitsapparate wäre wenig gewonnen. Die entscheidende Frage ist aber, ob man vom Regime Assad tatsächlich erwarten kann, dass es die Repression einstellt und friedliche Demonstrationen zulässt, die ihm womöglich am Ende den Todesstoß versetzen.
Denn lässt sich das Regime tatsächlich auf die Buchstaben der Initiative ein, dann unterschreibt es de facto sein Todesurteil. Ergo darf erwartet werden, dass es tief in die Trickkiste greift, um genau das zu verhindern.
