Kommentar Die Debatte über Kampfdrohnen - Von der Leyens Offensive
Ursula von der Leyen spricht tatsächlich über Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Nicht, dass sich die Verteidigungsministerin bereits für deren Kauf ausgesprochen hätte. Nein, sie will erst einmal darüber diskutieren, ein Meinungsbild herstellen und auch die Öffentlichkeit auf deren eventuelle Beschaffung einstimmen.
Allein der aktive Umgang mit dem Thema ist insofern bemerkenswert, als von der Leyen noch bei ihrem ersten Auslandsbesuch kurz vor Weihnachten bei den deutschen Soldaten in Afghanistan jedes Foto vermied, das sie auch nur mit einer unbemannten Aufklärungsdrohne gezeigt hätte.
Von der Leyen, gerade knapp vier Monate im Amt, arbeitet Stück für Stück die Liste drängender und strittiger Themen in ihrem Haus ab. Die Debatte über bewaffnete Drohnen für die Truppe im Einsatz gehört dazu. Von der Leyen hat kurz nach Amtsantritt betont, dass der Schutz der Soldaten Vorrang vor den Kosten habe. Und dass gerade die Bundeswehr im Einsatz das Gefühl haben müsse, Regierung und Bundestag stünden hinter ihr, "egal, was passiert". Ein großes Wort.
In Afghanistan haben in den zwölf Jahren des Bundeswehr-Einsatzes 55 Soldaten ihr Leben gelassen. Eine Verteidigungsministerin muss alles für den Schutz der Soldaten tun. Mit Drohnen lassen sich Taliban und andere Aufständische auch über Distanz bekämpfen, ohne eigene Truppen in die Kampflinie zu schicken. Die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen durch Drohnen nach Vorbild der USA aber kann kein Weg für Deutschland sein.