Kommentar Deutsche Militäreinsätze: Gaucks Mahnung
Die Linke zetert, die Grünen protestieren. Joachim Gauck ein "Feldherr"? Das ist natürlich Polemik. Geschenkt.
Der Bundespräsident hat jetzt (erneut) ausgesprochen, was seit Jahren politische Realität und deutsches Regierungshandeln ist: Im äußersten Fall müssen Bundesregierung und am Ende vor allem der Bundestag bereit sein, die Parlamentsarmee Bundeswehr in einen Militäreinsatz zu schicken. Ultima ratio.
Gauck hat mit dieser Positionsbeschreibung nur die gewachsene Rolle Deutschlands in der Welt umrissen. Schon im Februar hatte er sich die große Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz ausgesucht, um auf die Notwendigkeit von mehr internationalem Engagement hinzuweisen. Militär muss dabei immer letztes Mittel sein, aber es darf eben nicht per se ausgeschlossen bleiben. Deutschland kann sich längst nicht mehr darauf beschränken, das Weltgeschehen nur von der Seitenlinie aus zu kommentieren, gerade wenn es darum geht, Krisen einzudämmen. Deutschland ist eine Mittelmacht mit globalen Interessen und einem weit verzweigten Netz an (Bündnis-)Verpflichtungen. Daraus ergeben sich Konsequenzen - im Zweifel eben auch für deutsche Militäreinsätze, gerade wenn es darum geht, Völkermord zu verhindern oder Konflikte (siehe Mali) zu entschärfen.
Die geübte Kultur der militärischen Zurückhaltung hat Deutschland gutgetan. Und sie wird mit diesem Wort des Bundespräsidenten mitnichten über Bord geworfen. Gauck hat lediglich ausgesprochen, was Stand der Dinge ist. Deutschland ist einfach zu wichtig, um sich rauszuhalten. Auch militärisch.
