Kommentar Der Kampf gegen den "Islamischen Staat" - Frankreichs Rolle
Zur selben Stunde, als am Montag in Paris eine internationale Konferenz zur Koordinierung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begann, startete die französische Luftwaffe mit ersten Aufklärungsflügen über dem Irak.
Paris zeigt, dass es sowohl politisch mit der Bildung einer möglichst breiten Koalition gegen den IS-Terror als auch militärisch dazu bereit ist, in Europa eine Führungsrolle zu übernehmen. Zumal in Brüssel immer noch eine Leerstelle hinsichtlich einer Außenpolitik mit einer klaren Stimme und Position herrscht.
Es handelt sich dabei nicht nur um den Versuch Frankreichs, seine wirtschaftliche Schwäche mit diplomatisch-politischer Stärke zu kompensieren. Zumal das aktive Engagement in internationalen Konflikten seinem traditionellen Selbstverständnis entspricht, weltweit als Garant für Frieden und Menschenrechte aufzutreten.
Das auch mit Hilfe militärischer Mittel zu tun, wird von der öffentlichen Meinung nicht nur akzeptiert, sondern erwartet. Trotz der angespannten Haushaltslage stehen die Franzosen hinter den Interventionen der vergangenen Jahre in Libyen, der Elfenbeinküste, Mali und der Zentralafrikanischen Republik.
Vor einem Jahr plädierte Präsident Hollande auch für Schläge an der Seite der USA gegen das Assad-Regime in Syrien nach dem Giftgasmord an Hunderten Zivilisten. So zögerlich Hollande in seiner Innenpolitik vorgeht, so entschlossen tritt er auf der außenpolitischen Bühne auf. Zumindest darin besteht parteiübergreifender Konsens. Das betrifft auch die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak, die zu keinerlei Debatte führten.
