Kommentar De Maizière - Ahnungslos?
Von Verteidigungspolitik versteht Thomas de Maizière einiges. das gilt aber nicht für die Kunst seiner persönlichen politischen Selbstverteidigung. Eindringlich warfen seine Büchsenspanner Nebelkerzen.
Wie sollen sie auch vermitteln, was de Maizière um alles in der Welt geritten hat, eine kleine Schar von Medienvertretern an seinen Einschätzungen über den Nicht-Erwerb von Euro-Hawk-Systemen teilhaben zu lassen? Und das alles, um diese öffentliche Äußerung hinterher wieder einfangen zu wollen.
Das ist sicherlich eine mittlere Brüskierung des Parlamentes. Sie ist weniger darauf zurückzuführen, dass der Minister so etwas absichtlich macht. Es deutet vieles daraufhin, dass de Maizière reichlich ahnungslos vorgeschoben wurde. Denn es bleibt der zentrale Skandal, dass im Verteidigungsministerium mehrere hundert Millionen Steuergelder verplempert worden sind.
SPD und Grüne begehen einen schweren Fehler, wenn sie die Bewertung des Skandals auf die "Lügner-Ebene" konzentrieren. Das Kernproblem lautet: Verteidigungsminister kommen und gehen - die Führungsstrukturen bleiben bestehen.
Die Staatssekretäre würden sich und der politischen Führung einen Gefallen tun, wenn sie von sich aus ihre Rücktrittsschreiben dem Amtschef zukommen lassen würden. Sie haben das Vertrauen verspielt, das der Minister in sie gesetzt hat. Wie soll ein Ministerium ohne Planungsstab langfristig arbeiten können? Das Umdenken, das mit der Bundeswehr-Reform einsetzte, ist im Bendler-Block noch nicht angekommen.
