Kommentar Bundeswehr - Drüber reden

Der Zeitpunkt der Veröffentlichung des SPD-Positionspapiers zur Lage der Bundeswehr mag verwundern. Verkehrt sind die Inhalte des Papiers nicht. Auffallend, wer sich dazu bei der Union äußert - und wer schweigt.

Die Unionsfraktion wiegelt ab. Wohl auch deshalb, weil derzeit dort niemand eigene Zukunftskonzepte präsentieren könnte. Die Ministerin hört aber aufmerksam zu. Ursula von der Leyen ist längst aufgefallen, dass bei der Bundeswehr vieles nicht richtig läuft. Einige Problemzonen benennt die SPD. Gut so.

Sie weist darauf hin, dass die Standortplanung im Zuge der Bundeswehrreform zwar akzeptabel ist, einige geplante Lösungen aber zu offenkundigen Unsinnigkeiten führen. Zudem mahnt das Papier sehr zu Recht an, dass es bei Beschaffungsmaßnahmen noch erhebliche Altlasten aus der Zeit Thomas de Maizières gibt, dessen Amtszeit im Rückblick immer kritischer zu bewerten ist.

Auf die schon vertraglich vereinbarte Anschaffung dringend benötigter Transportkapazitäten bei Hubschraubern zu verzichten, ist völlig unverständlich. Die näheren Umstände dieses Deals sind dringend aufklärungsbedürftig. Darüber muss mit der Nachfolgerin gesprochen werden.

Vor allem aber richtet die SPD den Blick auf die längst nicht mehr hinnehmbare Belastung der Soldaten gerade bei Unteroffiziers- und Mannschaftsdienstgraden, von denen manche in 14 Jahren mehr als zehnmal im Auslandseinsatz waren. Mit von der Leyen kann man das bereden. Für die Unionsfraktion gibt es keinen Grund zu schweigen.

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