Kommentar Athens Reformliste - Letzte Chance
Brüssel · Die Liste der versprochenen Reformen ist ein Schlüssel für die weitere Operation "Rettet Athen". Aber weder Finanzminister Gianis Varoufakis noch Premier Alexis Tsipras sollten sich wundern, wenn Begeisterungsstürme ausbleiben.
In den zurückliegenden fünf Jahren, in denen die Staatsschuldenkrise der Hellenen die Euro-Familie beschäftigt, haben mehrere Ministerpräsidenten das Blaue vom Himmel versprochen.
Wie oft wurde zugesagt, die Korruption zu bekämpfen, ausstehende Steuern einzutreiben und die wohlhabenden Bürger endlich an den Abgaben zu beteiligen? Es gibt zahllose Papiere der Eurogruppe, in denen solche heiligen Eide festgehalten wurden. Aber niemand hat sie bisher umgesetzt. Deshalb darf sich die neue Regierung auch nicht wundern, dass man ihr erst dann glaubt, wenn sie aus Zusagen Gesetze gemacht hat, wenn sie Gesetze auch vollzieht und der Vollzug sich an Zahlen belegen lässt. Um es offen zu sagen: Die ständige Betrügerei der Europartner muss ein Ende haben. Griechenland bekommt eine Chance. Es wird die letzte sein. Wenn Tsipras und seine Leute das Vertrauen der Europäer erneut verspielen, werden sie mit Konsequenzen rechnen müssen.
Allen verunglückten Strategien der zurückliegenden Wochen zum Trotz gibt die Währungsunion Tsipras noch einmal einen Vertrauensvorschuss. Das ist aus Respekt vor dem Votum der griechischen Wähler richtig. Aber der Geduldsfaden der Finanzminister ist zum Zerreißen gespannt. Die Botschaft ist klar: Es gibt für das Land keinen anderen Weg als den des Staatsumbaus.
