Betreuungsgeld

Falsche Reflexe

Reflexe sind rein medizinisch eigentlich eine gute Sache. Sie umgehen das Denken, wenn es schnell gehen muss. Ast auf Knie, Sturz droht, der Unterschenkel schießt vor, Gefahr vorbei. mehr...

Klimawandel

Zu spät

Der Klimawandel ist in den USA eine Brillenfrage. Schaut man durch die republikanische, so ist die globale Erwärmung eine natürliche Klimaschwankung, die nichts mit Autoverkehr, Kohlekraftwerken und schon gar nichts mit dem American Way of Life zu tun hat. mehr...

OB-Wahl in Köln

Katastrophal

Die Stadt Köln muss die OB-Wahl am 13. September absagen - und aus der Lachnummer um Stimmzettel mit Namen in kaum lesbarer Schriftgröße ist endgültig ein Debakel geworden. Das liegt vor allem am katastrophalen Krisenmanagement der Stadtverwaltung. mehr...

Bonner Bäder

Verkorkste Badesaison

Geschafft, die Freibadsaison ist zu Ende. Viele Besucher werden es bedauern, dass der Sommer vorbei ist und die Freibäder wieder zu sind. Obwohl, waren sie eigentlich offen? mehr...

Ortsmitte Oberpleis

Eine Chance für Visionen

In der Vergangenheit konnte man manchmal den Eindruck gewinnen, den Oberpleisern sei die Neugestaltung der zentralen Bereiche in ihrem Ort relativ egal. So gering war die Resonanz bei früheren Informationsveranstaltungen oder Bürgerbeteiligungen. mehr...

Zur EU-Flüchtlingspolitik

Wie in den 90ern

Freiheit, Zivilisation und Demokratie haben ihre Voraussetzungen. Zum Beispiel die, dass sie nur in einer offenen Gesellschaft gedeihen. Geschlossene Gesellschaften sind in aller Regel Diktaturen. Deshalb kann in der gegenwärtigen Flüchtlingsdebatte verschärfte Kontrolle sehr wohl ein Lösungsansatz sein, Abschottung aber nicht. mehr...

Zu Ukraine/Russland

Ein nächster Versuch

BERLIN. Es geht um einen Waffenstillstand, der keiner ist und im Grunde nie einer war. Gut sechs Monate nach dem zweiten Minsker Friedensabkommen ("Minsk II"), erreicht in 17 Stunden einer durchverhandelten Nacht, herrscht im Osten der Ukraine immer noch Krieg. mehr...

Zum Papst und der Vergebung von Abtreibung

Schwieriges Terrain

ROM. Sünde bleibt Sünde. An dieser katholischen Maxime rüttelt auch Papst Franziskus nicht. Wenn der Papst zum Heiligen Jahr nun aber allen Priestern erlaubt, Frauen die Abtreibung zu vergeben, dann mag das für Nicht-Katholiken wie eine antiquierte Nuance klingen. Für die katholische Kirche ist das ein gewagter Schritt. mehr...

Zum Sonderkündigungsrecht bei hochverzinsten Altverträgen

Keine Schützenhilfe

Die Koalition zeigt den Bausparkassen die kalte Schulter. Das Bundesfinanzministerium will dem Drängen der Branche, ihr in der anhaltenden Niedrigzinsphase zu helfen, nur bedingt nachkommen. mehr...

Kommentar zu den NRW-Finanzen

Ohne Gießkanne

Vorhersagen sind eine schwierige Sache. Vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen." Die Mitglieder der Enquete-Kommission des NRW-Landtags dürften sich an den Spruch von Mark Twain erinnert haben, als sie die Prognose für die Landesfinanzen in Angriff nahmen. mehr...

Kommentar zur Kanzlerin und den Flüchtlingen

Die neue Merkel

So kannte man die Bundeskanzlerin bislang nicht. Angela Merkel hat die große traditionelle Sommerpausen-Pressekonferenz dazu genutzt, der Nation in Sachen Umgang mit Flüchtlingen eindringlich ins Gewissen zu reden. Das hat sie so bislang sehr selten getan. mehr...

Kommentar zu Europa und den Flüchtlingen

Die Antwort fehlt

Die Betroffenheitsrhetorik der Politik ist erschöpft. Denn die meisten europäischen Politiker sind sich einig: Die Flüchtlingsproblematik bleibt schwierig und ist nur durch Solidarität zu lösen. Aber der Bedarf an diesen oder ähnlichen Sätzen dürfte gedeckt sein. mehr...

Kommentar zum NPD-Verbotsverfahren

Klare Kante

Gesinnungen kann man nicht verbieten - das ist wahr. Verfassungswidrige Parteien sehr wohl. Deshalb ist es gut, dass der Bundesrat, der Ende 2013 das neue Verfahren zum Verbot der NPD auf den Weg brachte, jetzt nachgelegt hat. mehr...

Kommentar zur Einwanderung nach Großbritannien

Stütze der Wirtschaft

Die Einwanderung nach Großbritannien hat ein neues Rekordniveau erreicht. Feiern will das kaum jemand. Vielmehr zucken die meisten besorgt zusammen, konservative Medien und Politiker fordern Maßnahmen und schnelle Reformen innerhalb der EU. mehr...

Kommentar zur Krankenkassenfinanzierung

Teure Nebenkosten

Die SPD-Spitze fordert, die Arbeitgeber wieder stärker für die Gesundheitsversorgung zur Kasse zu bitten. Dass die Forderung kommt, ist zunächst einmal verständlich. Als der Beitrag der Arbeitgeber seinerzeit eingefroren wurde, war das auch ein Zugeständnis der Arbeitnehmerseite. mehr...

Kommentar

Pflegekammer: Aufklärung tut not

Mit der Gründung einer Pflegekammer betreten die Politik, die Träger der sozialen Einrichtungen, die Berufsverbände, aber vor allem die Pflegenden in Rheinland-Pfalz Neuland. mehr...

Kommentar

Streit um das Versammlungsverbot in Heidenau: Offenbarungseid

BERLIN. Wer schützt hier wen? Oder knickt der Rechtsstaat einfach vor Rechtsextremisten und ihren Mitläufern ein? Jetzt also doch wieder ein Versammlungsverbot für die sächsische Kleinstadt Heidenau an diesem Wochenende, das das Verwaltungsgericht Dresden in einer Eilentscheidung zunächst kassiert hatte, das am Abend aber wieder zurückgedreht wurde. mehr...

Kommentar

Lage in der Ukraine: Totes Abkommen

MOSKAU. Es werde kein Minsk-III geben, versicherte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unlängst. Es gäbe ja schließlich die Minsk-II-Vereinbarungen. "Das Einzige, was man tun muss, damit es in der Ukraine Frieden gibt, ist, sie zu erfüllen." mehr...

Zum Viktoriakarree

Falsche Taktiken

Erst einmal ist gar nichts Verwerfliches daran, wenn sich die Verwaltung aktiv um Stadtentwicklung und Investoren kümmert. Ganz im Gegenteil. Man wünschte sich, dass dies viel öfter geschehe. Bei Haribo und Zurich kamen genau diese Vorwürfe, die Wirtschaftsförderung kümmere sich zu wenig um solche wichtigen Unternehmen. mehr...

Kommentar

Armutsbericht: Vorsicht, Statistik!

Mit der Statistik ist das so eine Sache. Für die Experten sind Menschen ja hierzulande von Armut bedroht, wenn sie weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben. Was ist aber, wenn sich - wie hierzulande seit Jahren - die Beschäftigten über kräftige Reallohnsteigerungen freuen dürfen? mehr...

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