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Schäubles EU-Vorstoß - Mehr oder weniger?

Auslöser war die Griechenland-Krise. Inzwischen hat sich die Debatte um die Zukunft Europas aber verselbstständigt. Die Forderungen könnten nicht unterschiedlicher sein. Großbritannien droht mit einem Brexit, also einem Ausstieg aus der EU, Griechenland unternimmt einen schmerzhaften Radikalreformkurs, um den ungewollten Grexit zu vermeiden. Dazwischen erschallen die Rufe derer, die mehr Europa fordern, um Krisen wie diese besser zu meistern. mehr...

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Flüchtlinge - Scheinlösung

Sie haben Monate, manchmal Jahre der Flucht vor Krieg, Gewalt und Verfolgung hinter sich. Wenn sie dann irgendwann im französischen Calais ankommen, wähnen sich die Flüchtlinge, die zu Tausenden aus Kriegs- und Krisengebieten kommen, nahe an ihrem Ziel: Großbritannien. mehr...

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Wahlen in Nordrhein-Westfalen - Drei gegen die SPD

Es ist zwar keine Landtagswahl, und es sind auch keine Kommunalwahlen, und dennoch sind die Abstimmungen über die Chefs in den 179 Kreisen, Städten und Gemeinden am 13. September Standortbestimmungen für die Parteien in NRW. mehr...

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Defensive Panzer

Gerade hat die Europäische Zentralbank festgestellt, die Euroländer seien sehr viel schleppender zusammengewachsen als gedacht. Da wird auf Unternehmensebene ein Kontrapunkt gesetzt. mehr...

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USA und Trükei - Steigbügelhalter

So viel "Kurdistan" war selten in Washington. In Kongress-Ausschüssen, Pressekonferenzen und Hintergrund-Runden mit Journalisten konnten sich amerikanische Regierungsvertreter zuletzt gar nicht mehr einkriegen vor Lob für das, was kurdische Milizen im Grenzgebiet des Iraks und Syriens gegen die Terror-Organisation "Islamischer Staat" geleistet haben. mehr...

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Korruption im Gesundheitswesen - Homöopathisch

Korruption ist Korruption. Ob es sich bei den Bestochenen um den Chirurgen in der Klinik oder den Hausarzt handelt, ist für Patienten und Kassenbeitragszahler gleich schlimm. mehr...

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SPD - Das alte Lied

Natürlich ist die Lage der SPD armselig. Die Umfragekurven gleichen dem EKG eines Toten, bleiben bleischwer um die 25 Prozent liegen. Die Basis ist lustlos, die Führung ideenlos, und Machtperspektiven sind der Partei auf Bundesebene längst abhanden gekommen. mehr...

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Wohnungseinbrüche in NRW: Zuschüsse nötig

Nur jeder siebte Einbruch in NRW wird aufgeklärt. Die Verluste sind groß: Werte in Höhe einer Viertel Million Euro verschwinden alljährlich aus den Haushalten. Bargeld mag ersetzbar sein, vererbte Erinnerungsstücke oder das verlorene Sicherheitsgefühl im eigenen Heim sind es nicht. Wer hier auf die Politik hofft, kann lange warten. mehr...

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Nato und Türkei: Freund oder Feind?

Das ist zwar kein Blankoscheck, den die Nato der Türkei ausgehändigt hat. Aber Ankara hat bekommen, was es wollte: Die Rückendeckung der Bündnis-Partner. mehr...

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Bundeswehr im Auslandseinsatz: Krisen und Kriege

Wieder eine Inspektion. In einem instabilen Staat. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich gerade im westafrikanischen Mali ein Bild von der Lage gemacht, wo deutsche Soldaten als Teil eines EU-geführten Auslandseinsatzes Soldaten der malischen Armee ausbilden. mehr...

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Frank Plasberg: Sauber bleiben!

Die Versuchung ist groß, den eigenen Promi-Status mittels Nebenjobs zusätzlich zu versilbern. Und die Angebote für Werbeauftritte sind da: McDonald's klopft bei "Tagesschau"-Sprecherin Judith Rakers an, eine Sektkellerei vor Jahren beim ehemaligen "Tagesthemen"-Moderator und heutigen WDR-Intendanten Tom Buhrow. mehr...

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Zu den französischen Bauernprotesten - Ohne Gewalt

Die Grenzstraßen blockieren, um die ungeliebte Konkurrenz einfach nicht mehr ins Land zu lassen - diese Aktion mag den französischen Landwirten kurzfristige Genugtuung und Aufmerksamkeit verschaffen. mehr...

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Zur Türkei und Deutschland - Nicht benutzen lassen

Man kann dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan viele Dinge zutrauen. Staatsmännischer Weitblick gehört allerdings nicht dazu. Es ist eher kleinliches innenpolitisches Kalkül, das ihm bei seinem doppelten Kriegskurs gegenüber dem IS und der PKK die Hand führt. mehr...

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Zur Zuwanderung - Nägel mit Köpfen

Es tut sich was in der Union, jedenfalls in der CDU. Eine Partei ringt mit sich selbst. Einwanderungsgesetz Ja oder Nein? Was lange nicht sein durfte, ist durch die Realität längst überholt: Deutschland ist ein Einwanderungsland, das weltweit zweitbeliebteste nach den USA. mehr...

Zwei-Fronten-Konflikt der Türkei: Spiel mit dem Feuer

Nach einer Woche voller Gewalt, Blut und Tränen braucht die Türkei vor allem eines: Politiker, die eher das Wohl des Landes im Auge haben als die nächste Wahl. Leider sieht es danach aus, als hätten nicht die Staatsmänner in Ankara das Sagen, sondern die Scharfmacher. mehr...

Interessenlage in der Asylfrage: Nicht in einen Topf

Es geht alles durcheinander. In der politischen Debatte wird gnadenlos alles in einen Topf geschmissen: Flüchtlinge, die aus Bürgerkriegsgebieten zu uns kommen, Asylbewerber, die (berechtigt oder nicht) bei uns Schutz vor politischer Verfolgung erhoffen, Fachkräfte, die gerne bei uns ihre Talente einbringen möchten. mehr...

Resonanz Obamas in Kenia: Maue Bilanz

Der amerikanische Präsident hält in der Heimat seines Vaters ein eindringliches Plädoyer für die Gleichberechtigung von Homosexuellen - und der Gastgeber lässt ihn durch die Blume wissen, was er von dieser Einmischung in eine von archaischen Stammeskulturen geprägten Gesellschaft hält: nichts. mehr...

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Griechenland: Neues Bild vom Staat

Griechenland ist noch nicht gerettet. Es scheint nicht einmal sicher, dass dieser Durchbruch gelingt, wenn das dritte Hilfspaket, das noch vor einigen Jahren niemand wollte, beschlossen wird. mehr...

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Lage der SPD:Gedankenspiele

Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Torsten Albig umweht eine gewisse Weltfremdheit, die für einen Politiker seiner Intelligenz mindestens ungewöhnlich ist. Seine Äußerungen im NDR-Interview klingen wie unausgegorene Diskussionsbeiträge in vertrauter Runde; Gedankenspiele ohne größeren Tiefgang, vielleicht sogar mit richtigen Einsichten. mehr...

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Reaktion der Türkei auf IS-Angriffe: Flucht nach vorn

Fast über Nacht hat sich die Syrien-Politik der Türkei grundlegend gewandelt. Lange sträubte sich Ankara dagegen, aktiv am militärischen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat teilzunehmen; in den ersten Jahren des syrischen Bürgerkrieges seit 2011 hatte die türkische Regierung sogar gehofft, Extremistengruppen wie der IS könnten den Sturz des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad beschleunigen. mehr...

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