Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Polen wegen CIA-Gefängnis

Straßburg · Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat Polen wegen der illegalen Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis verurteilt.

 Der Eingangbereich des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg. Foto: Rolf Haid/Archiv

Der Eingangbereich des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg. Foto: Rolf Haid/Archiv

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In der Entscheidung macht das Gericht Polen mitverantwortlich für Verstöße gegen Folterverbot und unmenschliche Behandlung. "Polen kannte die Art und Absichten der CIA-Aktivitäten auf seinem Territorium zu dieser Zeit", hieß es in der Urteilsbegründung.

Nach dem noch nicht rechtskräftigem Urteil muss Polen den beiden Klägern, einem Palästinenser und einem Mann aus Saudi-Arabien, 100 000 Euro Schmerzensgeld zahlen.

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