Kommentar Ukraine-Krise - Erkämpfte Chance
Ein Spiel auf Zeit? Alles nur Taktik? Oder doch der ehrliche Versuch der Regierungen in Kiew und Moskau, im Osten der Ukraine eine Art Frieden zu verabreden? Außenminister Frank-Walter Steinmeier lässt nicht locker.
Binnen neun Tagen rief er seine Amtskollegen Sergej Lawrow (Russland) und Pawel Klimkin (Ukraine) zum zweiten Mal nach Berlin, um mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius, den Stillstand zwischen Russland und der Ukraine aufzulösen.
Steinmeiers diplomatische Ausdauerleistung brachte nach Monaten gegenseitiger Vorwürfe jetzt immerhin ein Resultat. Kiew und Moskau haben verabredet, die schweren Waffen aus dem Kampfgebiet abzuziehen und dort eine Pufferzone einzurichten. Die Erklärung ihrer guten Absichten ist nicht neu. Schon bei ihrem Minsker Abkommen im September 2014 gelobten Russland und die Ukraine Waffenstillstand und einen Abzug schwerer Waffen. In der Praxis hielt das Abkommen kaum einen Tag. Und die dünne Hoffnung überdauerte auch jetzt, mit dem Granateneinschlag in Donezk, keine 24 Stunden.
Würden die Konfliktparteien tatsächlich einen Zustand von Nicht-Krieg erreichen, es wäre für die geschundene Zivilbevölkerung ebenso ein Segen wie es Chance für eine womöglich dauerhafte politische Lösung des Konfliktes wäre. Russland hat die territoriale Integrität der Ukraine schon mit dem Landraub der Halbinsel Krim verletzt. Jetzt muss damit Schluss sein. Am Ende muss ohnehin verhandelt werden. Und besser, keine Seite schafft vorher neue Tatsachen auf dem Feld.
