Kommentar

Strompreise - Nicht energisch genug

Brüssel. Fallende Strompreise, günstigeres Gas, billigeres Tanken - was hat die EU-Kommission nicht alles als Ergebnis der Liberalisierung des Energiemarktes vorhergesagt. Die Rechnung ging nicht auf.

Zwar haben die Preise gerade ein wenig nachgegeben, doch das mindert nur den Druck auf einem hohen Niveau. Weder die Energiewende, noch die höhere Energieeffizienz und auch nicht der längst versprochene Energiebinnenmarkt konnten daran etwas ändern.

Dass Brüssels zuständiger Kommissar gerade jetzt Alarm schlägt, ist richtig. Denn wenn die Staats- und Regierungschefs wieder einmal über die notwendige Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten diskutieren, spielen die Kosten für Strom und Gas eine entscheidende Rolle. Vielen Unternehmen fressen die Kosten die Reserven für Investitionen weg. Der private Verbraucher wird vom dringend nötigen Konsum abgehalten. Die Frage, woher wir in den nächsten Jahrzehnten unsere Energie bekommen und was sie kostet, wird zu einer besonderen Herausforderung für diese Union.Dabei heißt es, dass der Energiebinnenmarkt bis Ende 2014 vollendet sein soll. In weiten Teilen Europas, aber auch Deutschlands, ist davon wenig bis gar nichts zu spüren. Hierzulande teilen sich vier Giganten den Markt nach wie vor zu 80 Prozent auf. Das ist keine Perspektive, mit der die Gemeinschaft ruhig schlafen kann.

Bisher wird allerdings nicht erkennbar, dass die Staats- und Regierungschefs die Dringlichkeit dieses Problems erkannt und es als Bedrohung für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft eingestuft haben.