Kommentar

Schlüsselfigur zur Nachfolge von Staatspräsident Napolitano

Die Wahl des Nachfolgers von Giorgio Napolitano ist nicht nur für Italien, sondern für die Partner in der Europäischen Union von Bedeutung. Bei stets wechselnden Mehrheiten und Exekutiven in Rom garantierte der gestern aus Altersgründen zurückgetretene Staatspräsident eine Stabilität, die die Regierungsmehrheiten nie gewährleisten konnten.

Auch deswegen ist in Italien die Rolle des Staatspräsidenten so wichtig. Bei insgesamt 63 Regierungen in der Nachkriegszeit kommt es ganz besonders auf die Weitsicht und das Verantwortungsbewusstsein derjenigen institutionellen Figur an, die die Befugnis hat, das italienische Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Napolitano erarbeitete sich mit seinen Entscheidungen den Respekt Europas.

In Zeiten, in denen die gegenseitige wirtschaftliche und finanzielle Abhängigkeit der Euro-Staaten vehement zugenommen hat, ist eine gleichwertige Neubesetzung des Amtes auch für die Partnerländer Italiens essenziell. Leider begünstigen die bisher geltenden, veralteten Verfassungsvorschriften und Wahlgesetze das traditionelle politische Wirrwarr in Rom.

Nun liegt es am Geschick von Premier Matteo Renzi, zügig einen geeigneten Kandidaten auszuwählen. Angesichts der politischen Versiertheit Renzis ist eine rasche und befriedigende Lösung durchaus realistisch. Die Stolperfallen im Parlament sind allerdings längst gespannt. Blamiert sich Italien wie schon 2013 bei der Wahl des Staatspräsidenten, muss man sich auch in Brüssel, Berlin und Paris Sorgen machen.