Kommentar

SPD-Parteitag - Ratlos in Leipzig

SPD-Bundesparteitag

Die neue Schlichtheit der SPD. Foto: Kay Nietfeld

LEIPZIG. Die SPD im Jahr 2013: Sie feiert 150 Jahre Parteigeschichte und den 100. Geburtstag Willy Brandts. Und erzielt bei der Bundestagswahl gerade mal 25 Prozent.

Da passt was nicht, da wächst schon gar nicht zusammen, was angeblich zusammengehört. Wenn mehr Industriearbeiter Union als SPD wählen, ist nicht nur Hängen, dann ist Katastrophe im Schacht.

Der Leipziger SPD-Parteitag, der gestern begann, ist ein ziemlich präzises Abbild dieser Lage. Die Partei ist müde, erschöpft vom Misserfolg - und ratlos. Sie geht den Weg in die große Koalition, weil, wie Franz Müntefering gesagt hat, Opposition Mist ist, und sie peilt ein rot-rotes Bündnis für die Zeit danach an. Das ist die Quadratur des Kreises auf sozialdemokratisch. Oder kulinarisch: Leipziger Allerlei.

Der mit deutlich weniger Stimmen wiedergewählte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat dazu in seiner ganz untypischen, weil nachdenklichen, leisen, nicht agitierenden Parteitagsrede Bemerkenswertes gesagt. Zum Beispiel, dass man den Satz "erst das Land, dann die Partei" bitte aus dem Sprachschatz streichen möge.

Soll sagen: Die große Koalition, wenn sie denn schon notwendig ist, soll nicht auch noch überhöht werden. Vielmehr: Was gut für die SPD sei, sei ohnehin gut für das Land. Das ist, mit Verlaub, ziemlich simpel gedacht.

Anders gesagt: Die SPD weiß zwar noch, was sozialdemokratisch ist. Aber sie weiß nicht, wie sie es an den Mann bringen soll und wie sie es in einer Regierung wird umsetzen können. Heute hier, morgen da. Man könnte auch sagen: Hü und hott. Man nimmt, was man kriegt.

Heute die große Koalition, morgen ein rot-rotes Bündnis. Heute die staatstragende, morgen die machtpolitische Variante, die - jetzt verwirklicht - purer Wortbruch wäre. Fehlt nur noch die FDP. Aber auch da hat Gabriel eine Idee: Der - natürlich richtig verstandene - Liberalismus wird kurzerhand von der Sozialdemokratie aufgesogen und mit vertreten. Liberal sozial. Eine neue Heimat gewissermaßen.

Die Generalsekretärin sagt, die Partei müsse sich neu aufstellen, der Vorsitzende sieht nur Korrekturbedarf in der Form. Schluss mit jeder Form von Basta-Politik, nebenbei eine kleine Ohrfeige für Gerhard Schröder. Mehr Nähe zum Menschen, erst recht zum Wähler, fordert der Chef. Stimmt nicht, sagt NRW-Chefin Hannelore Kraft, machen wir doch schon. Auch das ein Beleg für die große neue Ratlosigkeit in der Sozialdemokratie.

Der Zeitpunkt des Parteitages tut ein Übriges: Mitten in den Koalitionsverhandlungen, bisher ohne vorzeigbare Ergebnisse. Kommentiert mit einer gehörigen Skepsis, zu der die Inszenierung des Krachs in den vergangenen Verhandlungstagen bestens passt. Ist es da noch ein Wunder, dass dieser SPD-Parteitag kein Motto hat? Nein, ist es nicht. Es ist bezeichnend.