Kommentar

Rüstungsprojekte der Bundeswehr - Keine Ausrede mehr

Berlin. Jetzt hat auch Ursula von der Leyen ihr erstes eigenes Rüstungsprojekt, eines, das voll und ganz mit ihrem Namen verbunden ist. Das Luftabwehrsystem Meads ("Medium extended air defense system") ist das erste Milliardenvorhaben in ihrer Zeit als Verteidigungsministerin, dessen Beschaffung die ehrgeizige CDU-Politikerin ganz persönlich entschieden hat. Damit steigt für von der Leyen auch das politische Risiko an der Spitze dieses hochkomplexen Ministeriums.

Bislang konnte die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt bei Mängeln, Verzögerungen oder Kostensteigerungen beispielsweise bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk", dem Großraumtransporter A400M oder - einige Nummern kleiner - dem Sturmgewehr G36 gut darauf verweisen, das Gerät sei in der Amtszeit ihrer Vorgänger bestellt, entwickelt und in Teilen auch schon bezahlt worden.

Diesen Schutzzaun, den von der Leyen auch auf Kosten von Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) sehr geschickt genutzt hat, gibt es im Falle von Meads nicht mehr. Von der Leyen hat sich in ihrer Partei keine Freunde gemacht, weil es in der CDU nicht geschätzt wird, dass sich eine Ministerin auf Kosten eines gemeinhin geachteten Ressortkollegen profiliert beziehungsweise sich in eine bessere Ausgangsposition zu bringen versucht. Den Vorgänger irgendwie loben und dabei aber doch dessen vermeintliche oder tatsächliche Untätigkeit bei Mangelprojekten wie dem G36, immerhin das Standardgewehr der Bundeswehr, herauszustellen, hat von der Leyen keine Sympathien gebracht.

Aber trotzdem kann sie zunächst auf der Habenseite verbuchen, dass sie das gigantische Thema der Rüstungsprojekte anging, dafür mit Katrin Suder eine externe Expertin in Fragen der Kontrolle von Großprojekten als Staatssekretärin einsetzte und mit den Jahrzehnte gepflegten Seilschaften zwischen Rüstungsindustrie und Ministerium tatsächlich aufräumen will. Das ist ihre Ankündigung, daran muss sie sich messen lassen und daran kann sie auch scheitern. Ihr Risiko.

Von der Leyen setzte schon ein Ausrufezeichen (und auch eine Spitze gegen de Maizière), als sie das Ende für das G36 in der Bundeswehr ankündigte, ohne dabei sofort eine konkrete Nachfolgelösung anbieten zu können. Jetzt packt die Verteidigungsministerin das landgestützte und mobile Luftabwehrsystem Meads aus, für dessen Entwicklung Deutschland bereits eine Milliarde Euro ausgegeben hat. Von der Leyen steht in diesem Fall mit beiden Beinen in der politischen Verantwortung. Mit exakt der Härte und Entschlossenheit, mit der die Ministerin das Feld der Rüstungsbeschaffung neu ordnen will, wird sie belegt, sollten Mängel bei Meads auftauchen oder sich das Projekt nennenswert verteuern. Es gibt wenig Gnade in diesem Geschäft und erst recht keine Dankbarkeit. Von der Leyen selbst hat die Latte dafür hochgelegt.