Kommentar

Nachfolge Kurt Becks - Das System lebt weiter

Der König ist tot, es lebe der König, heißt es in Monarchien, wenn die Kontinuität der Herrschaft betont werden soll. Beim Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am Samstag in Mainz konnten Beobachter zuweilen den Eindruck gewinnen, dieser historische Bezug passe zur Situation des Bundeslandes: König Kurt geht, Königin Malu kommt - und erhält dazu noch den Adjutanten Roger.

Natürlich wird niemand bestreiten, dass Rheinland-Pfalz eine Demokratie ist. Und dennoch: Auffällig oft betonten die Redner, allen voran die designierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer selbst, es gehe darum, an das Erbe Kurt Becks anzuknüpfen. Dafür, dass durchaus etwas dran ist an den Vergleichen zum Treiben bei Hofe, spricht auch die Nachfolgeregelung in der Landes-SPD.

Einen demokratischen Wettbewerb um die Spitzenämter in Partei und Regierung, an dem vielleicht die Basis, zumindest aber der SPD-Landesvorstand hätte beteiligt werden können, gab es nämlich nicht. Stattdessen warben die potenziellen Kandidaten um die Gunst von Kurt Beck: Fraktionschef Hendrik Hering sowie die Minister Roger Lewentz, Doris Ahnen und zum Schluss auch Malu Dreyer. Beck wog ab, führte diverse Gespräche und entschied sich dann für Dreyer sowie Lewentz, und die Spitzengremien der Partei nickten den Beschluss ab.

Damit hat Beck, der fast zwei Jahrzehnte lang das Synonym für die rheinland-pfälzische SPD war, seinen Einfluss weit über seine Amtszeit hinweg geltend gemacht und die Weichen zumindest bis zur Landtagswahl 2016 noch selbst gestellt. Das System Beck lebt also weiter. Von heute aus gesehen ist die Auswahl die richtige, denn von den verschiedenen Konstellationen ist es für die SPD jene, die den größtmöglichen Erfolg verspricht: Lewentz, der in der Partei tief verwurzelt ist, schon Juso-Vorsitzender, Unterbezirkschef, Landesgeschäftsführer, Generalsekretär und Parteiratsvorsitzender war, an der SPD-Landesspitze. Und Dreyer, die an der Basis sehr beliebt ist und ähnlich wie Beck die Menschen für sich und die Partei gewinnen kann, als Ministerpräsidentin.

Doch beide werden beweisen müssen, dass die Fußstapfen nicht zu groß sind. Denn Beck hat in der Nachfolge Rudolf Scharpings aus dem strukturkonservativen Land mit seiner Art "nah bei den Menschen" eine SPD-Hochburg gemacht. Auch bei Bildung, Wirtschaft und Konversion haben Beck und seine Partei das Land vorangebracht. Dass vieles nur auf Kosten hoher Schulden ging, sei allerdings auch angemerkt.

Wie Dreyer und Lewentz, der als Infrastrukturminister ja fachlich zuständig ist, beim Nürburgring agieren, wie sie eine Gemeindereform auf den Weg bringen, bei der die Bürger sich mitgenommen fühlen und ob sie gemeinsam mit dem Finanzminister die Schulden in den Griff bekommen - bei diesen Fragen werden sie sich beweisen müssen. Dass Dreyer davon sprach, sie sei offen für kritische Ratschläge und werde auch Korrekturen vornehmen, das lässt hoffen.

Gerade in der Endphase von Becks Amtszeit war diese Dialogkultur doch etwas unterentwickelt.