Kommentar

Italien und die Krise - Prinz Nichtstun

21.10.2013 Zehntausende sind in Italien auf der Straße und protestieren gegen die Sparpolitik. Dabei hat man sich in Rom längst an Hiobsbotschaften gewöhnt. Das Land durchlebt die dritte schwere politische Krise innerhalb von zwei Jahren. Und für Entspannung gibt es keinen Grund: Die Neuverschuldung ist entgegen den Planungen erneut auf über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen.

Um nicht von den Schulden erdrückt zu werden, benötigt das Land Wachstum. Dieses schlägt zwar im Rest Europas an, südlich der Alpen aber kommt die Wirtschaft nicht voran. Italien befindet sich in der größten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg, gerechnet wird mit einem Rückgang der realen Wirtschaftsleistung um zwei Prozent auch in diesem Jahr.

Die Arbeitslosenquote liegt bei zwölf Prozent, 40 Prozent aller Jugendlichen sind arbeitslos. Nicht zuletzt ist die Industrieproduktion seit 2007 um ein Viertel geschrumpft, investiert wird kaum noch. Die Lage ist so ernst wie lange nicht.

Dennoch lehnen sich viele Akteure aus den verschiedensten Lagern zurück. Sie verweisen auf die in Europa installierten Schutzmechanismen gegen die Schuldenkrise sowie die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die die Zinsen niedrig hält. Alle diese Signale sorgen dafür, dass der Reformdruck auf die italienische Politik sinkt.

Irgendwie kommen wir schon durch, lautet die spürbare Attitüde derjenigen, die in Rom Verantwortung tragen. Es ist eine Frage der Zeit, wie lange es wirtschaftlich weiter bergab gehen kann, ohne dass es zum Äußersten, also zum Staatsbankrott kommt. (Julius Müller-Meiningen, Rom)