Kommentar

Halb rot, halb tot

Wenn es sie nicht gäbe, man müsste sie erfinden! Die deutsche Sozialdemokratie, die heute ihren 150. Geburtstag feiert, hat diesen Glückwunsch verdient. Denn die SPD hat sich um die deutsche Demokratie verdient gemacht - mehr als jede andere Partei dieses Landes. Sozialdemokraten haben für die Republik gekämpft und sie ausgerufen. Sie haben Hitler widerstanden und sind dafür ermordet worden. Sie haben das Frauenwahlrecht durchgesetzt und sie haben all die Jahrzehnte ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität nicht verraten. Das ist viel, sehr viel - und darauf können alle stolz sein, die dieser Partei heute angehören.

Und doch ist der Tag des Jubiläums ein Tag mit bitterem Beigeschmack. Denn dieses Land ist sozialdemokratisierter denn je, doch der aktuellen SPD fährt das keine Wählerprozente in die Scheuer. Mehr noch: Die sozialdemokratische Idee von Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Emanzipation und Teilhabe ist weltweit auf dem Vormarsch. Parteichef Sigmar Gabriel hat Recht, wenn er das feststellt - und zwar auf dem Vormarsch nicht erst seit Banken-, Finanz- und Eurokrise. Doch spätestens damit ist das Hohelied der freien ungebändigten Markwirtschaft zum Hohn- und Spottlied geworden. Angela Merkel hat es Anfang des Jahrhunderts gerade noch rechtzeitig gemerkt.

Dennoch: Sie profitiert, die SPD nicht. Ein Paradox, das sich nicht leicht auflösen lässt. Vielleicht am ehesten noch damit, dass auch sozialdemokratische Kanzler immer nach der Devise verfahren sind: Erst kommt das Land, dann die Partei. Willy Brandt wurde das mit seiner - später so unendlich erfolgreichen - Ostpolitik zunächst nicht abgenommen; Helmut Schmidt schon eher, galt er doch, ganz anders als es der heute ihn verklärende Ruf wissen will, keineswegs als in der Wolle gefärbter Genosse. Und Gerhard Schröder, von dem das niemand erwartet hatte, schaffte mit der Agenda 2010 die Grundlagen dafür, dass dieses Land auch heute so gut dasteht, und wurde damit gleichzeitig fast zum Totengräber der SPD: Halb rot, halb tot. Das klingt böse, ist aber doch Realität.

Die SPD hat sich bis heute vom Schock dieser Reform nicht erholt. Sie ist sich im Kern ihres Weges nicht mehr sicher. Und das spürt der Wähler. Gute Politik kann man nur machen, wenn man mit sich im Reinen ist, sagt Hannelore Kraft. Der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und seine SPD sind es erkennbar nicht.

Die SPD ist von einer Partei, die Freiheit erkämpft, zu einer Partei der Abwehr geworden: zur Reparaturkolonne des Kapitalismus etwa. Das ist nicht wenig, aber das ist in einer Gesellschaft, die immer weniger dem Klischee der "kleinen Leute" entspricht, zu wenig. Eine schmerzliche Erfahrung, weil auch sie belegt, dass die großen alten Erfolge heute - allen Geburtstagselogen zum Trotz - nur noch wenig zählen.