Kommentar

Europa-Armee - Idee von damals

Wer die in Deutschland entbrannte Debatte verfolgt, könnte den Eindruck haben, die Aufstellung einer europäischen Armee stehe bevor. Davon kann keine Rede sein.

Zwar ist die Idee mehr als abgehangen, nämlich älter als die Gründung der EU-Vorläuferin EWG, die keine Wirtschafts-, sondern eine Verteidigungsgemeinschaft hatte werden sollen. Das Ob und Wann der Verwirklichung des ehrwürdigen Projekts steht hingegen weiter in den Sternen.

Prinzipiell gibt es zwei Wege zu einer Zusammenlegung der Streitkräfte. Der eine führt über die Aufnahme des Vorhabens in einen revidierten EU-Vertrag. Das ist vorderhand reine Utopie. Einer Vertragsänderung müssten alle Mitgliedstaaten zustimmen. Wie die Aussichten dafür stehen, hat man in der jüngeren Vergangenheit anhand des erbitterten britischen Widerstands gegen ein gemeinsames Hauptquartier für EU-Militärmissionen ermessen können.

In Deutschland könnte dieser Schritt nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nur per Referendum über eine neue Verfassung vollzogen werden.

Realistisch ist allein der zweite Weg: Der Ausbau bereits bestehender Kooperationen, sowohl bei der Aufstellung weiterer gemeinsamer Verbände, bei der Aufteilung der Fähigkeiten und bei der Rüstung. Das alles ist nützlich, notwendig und schwierig genug, zumal für die Bundeswehr mit ihren besonderen, parlamentarisch gebundenen Einsatzbedingungen.

Das Etikett "europäische Armee" ist dafür indes zu hoch gegriffen - die Furcht und die Hoffnung, die es bei den einen und den anderen weckt, sind beide unbegründet.