Kommentar

Die Euro-Hawk-Affäre - Im Sinkflug

Es ist nicht die Rolle, die sich Thomas de Maizière gewünscht hat. Und es ist auch nicht das Szenario, das sich der Verteidigungsminister für die wahlentscheidenden Wochen der laufenden Legislaturperiode vorgestellt hätte. De Maizière, über Jahre im tadellosen Ruf ein effizienter wie blitzsauberer Politmanager zu sein, auf dem Zeugenstuhl eines Untersuchungsausschusses - das trifft ihn schwer.

Hätte er eine Zeitmaschine, er wäre mit ihr längst in jene Phase zurückgefahren, in der die Probleme beim Drohnenprojekt "Euro Hawk" von vermutlich lösbar auf wahrscheinlich unlösbar umstellten.

So musste der Verteidigungsminister am Mittwoch über viele Stunden durch das Feuer des Drohnen-Untersuchungsausschusses des Bundestages, wie tags zuvor seine Staatssekretäre, darunter sein enger Vertrauter Stéphane Beemelmans. De Maizière hat am Ende auch dieses Kreuzverhör durch die Abgeordneten überstanden, doch er kommt aus dieser für ihn ärgerlichen, weil wegen Fehlern im eigenen Haus letztlich vermeidbaren Affäre nicht ohne Schaden heraus.

Der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten muss sich eingestehen, das Kommando über das eigene (schwierige) Ministerium zwar nicht verloren, aber doch bei einem wichtigen Projekt nicht mit der gebotenen Konsequenz unter Kontrolle gehalten zu haben.

Fragen bleiben auch nach diesem Auftritt des Verteidigungsministers im Drohnen-Untersuchungsausschuss. Ebenso Zweifel. Was der CDU-Politiker seit wann wirklich über die Pleite des "Euro Hawk" wusste, weiß abseits aller vorbereiteten Erklärungen vor allem er selbst. Der Absturz des Euro Falken geht auch mit einem steilen Absturz von de Maizières Reputation einher.

Aufklärung nach Salamitaktik, das ist die Lehre aus nahezu allen Politaffären, bewährt sich nicht. Und mit diesem Spiel auf Zeit kommt auch niemand durch. Das hätte de Maizière wissen müssen. Aber bitte, hoch offiziell hat er ja erst Mitte Mai vom Abbruch des Drohnenprojektes erfahren. Nur: Mit Vorlagen an den Minister lässt sich kein Ministerium führen. De Maizière hatte schon allein aus politischer Gesamtverantwortung eine "Holschuld" bei diesem Thema, er hätte die Euro-Drohne aktiv steuern müssen, auch wenn seine Getreuen anderes glauben machen wollen.

De Maizière wird den Niedergang des "Euro Hawk" mit allen Folgen für den Steuerzahler, sein Ministerium, die entwickelnde Industrie wie auch für sich selbst in einer stillen Stunde sich schon ehrlich erklärt haben. Der Messlatte des preußischen Pflichtbewusstseins als Diener des Staates, die de Maizière bei sich anlegt, ist er bei einem der wichtigsten Rüstungsvorhaben der Zukunft nicht gerecht geworden. De Maizière kann das einordnen. Für die Zeit nach der Wahl.