Kommentar

Der SPD-Wahlkampf - Olle Kamellen

Wahlkämpfe in Deutschland haben oft eine eigentümliche Qualität. Gestritten wird über Nebensächliches, die großen Themen bleiben häufig unbeachtet. Nebensächlichkeiten sind halt griffiger. Wenn etwa SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mehr Geld für die Kanzlerin fordert, wird daraus eine heftige Debatte nach dem Motto: Der Mann will mehr Geld für sich, der kann den Hals nicht vollkriegen. Dabei hat er sachlich einfach nur Recht.

Die "Gefahr", dass Steinbrück im September den Sieg davon trägt, ist derzeit zudem nicht besonders groß. Das liegt zum einen an der ruhigen Hand der Kanzlerin, die natürlich - auch darin hat Steinbrück Recht - allzu oft eine abwartende ist. Das liegt zum anderen am grottenschlechten Wahlkampf der SPD. Was beispielsweise reitet einen SPD-Vorsitzenden, jetzt die olle Kamelle vom Tempo 120 auf Autobahnen zu lutschen?

Das ist im doppelten Sinne sinnlos. Denn die Tempolimitdebatte verkennt, dass es dies in Deutschland faktisch auf vielen, zu vielen Strecken längst gibt. Und es nährt die Befürchtung, dass die Sozialdemokratie ihr Heil wieder einmal in Verboten sucht. Darin Grün sehr nah. Wenn aber Rot-Grün in diesem Wahlkampf in den Ruch kommt, den Bürger gängeln zu wollen, wird es garantiert nichts mit dem Wahlsieg.

Steinbrück weiß das und hält dagegen. Zu Recht. Und es wird nicht die letzte Position sein, in der er seinem Parteivorsitzenden widerspricht. Es wird, beispielsweise, nicht viel Zeit vergehen, bis Gabriel gegen Merkel poltert und Steinbrück nicht mitmacht.