Kommentar Das BKA und die Edathy-Affäre - Fragen an Ziercke
Nun doch ein Untersuchungsausschuss? Eine Affäre kommt selten allein. Nach dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy soll nun auch ein ehemals leitender Beamter des Bundeskriminalamtes auf der internationalen Kundenliste jenes Kinderporno-Versandhandels mit Sitz in Kanada gestanden haben, auf der auch der Name von Edathy stand.
Der Unterschied: Während Edathy "nur" Fotos nackter Knaben bestellte, soll der BKA-Mann Hardcore, strafrechtlich relevantes Material, geordert haben.
Das ist in jedem Fall schlecht für BKA-Präsident Jörg Ziercke, weil dieser vor knapp zwei Wochen bei seiner Aussage im Bundestags- Innenausschuss pro-aktiv, also von sich aus, auf den Fall im eigenen Haus hätte hinweisen können, ja müssen. Doch von Ziercke kam dazu nichts. Wenn er es tatsächlich nicht gewusst haben sollte, wäre es kein gutes Zeichen für seine Amtsführung.
Wenn er es gewusst und bewusst nicht erwähnt hat, könnte es ein Grund für einen Rücktritt sein. Ein BKA-Präsident, der eine mögliche Straftat in der eigenen Behörde unter den Teppich kehrt, wäre dann kaum mehr zu halten. Ziercke wird sich erklären und den Informationsmangel aufklären müssen.
Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert der Opposition, den diese mangels Masse aktuell noch nicht mal aus eigener Kraft einsetzen könnte. Doch auch die Union, die ihren Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in der Edathy-Affäre verloren hat, will mehr wissen. Die SPD wird da kaum Nein sagen können.
