Kommentar

Bundeswehreinsatz in Syrien: Wichtige Debatte

Die CDU eröffnet eine Diskussion, die längst überfällig ist. Sie stellt die Frage, ob Deutschland nicht angesichts der Flüchtlingsströme aus Afrika und dem Nahen Osten mehr tun muss, als diplomatische Lösungen zu fordern und zu fördern?

Das Morden in Syrien und anderswo will nicht enden und der Westen schaut zu. Wegtauchen funktioniert nicht mehr, denn die Opfer dieser Politik stehen vor der eigenen Haustür und verlangen Hilfe. Alle Parteien haben verstanden, dass die gefeierte Willkommenskultur nur die Hälfte der Wahrheit ist. Auch Deutschland wird nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen können und viele Bürger sind mit dem Kurs der Kanzlerin grundsätzlich nicht einverstanden. Eine Lösung des Problems wird es jedoch nur geben, wenn man die Ursachen in den Herkunftsländern der Menschen bekämpft. Dort herrscht Krieg und Bürgerkrieg. Staatliche Strukturen sind zerfallen. Es ist deswegen sinnvoll, auch die militärischen Optionen ins Kalkül zu nehmen. Im Bosnien-Krieg der 1990er Jahre waren Luftangriffe der Schlüssel für das Ende der Kämpfe und der Vertreibungen. Ob man diesen Weg wählt, ist eine neue Frage.

Bisher hat sich Deutschland aus den unübersichtlichen Auseinandersetzungen in Syrien und Irak herausgehalten. Das mag diplomatische Vermittlungen erleichtert haben, löste jedoch die Probleme nicht. Es isoliert Deutschland zunehmend, denn Frankreich oder die USA sind schon sehr viel weiter mit ihren Entscheidungen. Ganz gleich wie die Debatte endet. Es ist wichtig, Chancen und Risiken abzuwägen.