Kommentar

Abschottung von Israelis und Palästinensern - Traurige Realität

Jerusalem. Der Begriff "Apartheid-Busse" macht in Israel schon die Runde. Das von Verteidigungsminister Mosche Jaalon vorbereitete Pilotprojekt verschwand gestern schnell wieder in der Versenkung, nachdem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf den öffentlichen Aufschrei reagiert hatte.

Der Premier weiß, dass seine rechts-religiöse Regierung unter verschärfter Beobachtung steht. Meldungen über eine weitere Segregation von jüdischen Siedlern, die sich als israelische Staatsbürger frei zwischen dem Westjordanland und Israel bewegen können, und Palästinensern, die ihre israelischen Arbeitsplätze nur nach Sicherheitschecks und mit Passierscheinen aufsuchen können, machen sich da nicht gut.

Wenn es nach den nationalreligiösen Siedlern geht, wäre das die Zukunft: Juden und Palästinenser leben Rücken an Rücken im israelisch besetzten Westjordanland - durch Zäune und Mauern voneinander getrennt, mit eigenen Zufahrtstraßen, die über Brücken und durch Tunnel führen. All dies ist längst keine Zukunftsmusik mehr, sondern wird schrittweise vor aller Augen traurige Realität. Die Siedler begründen die Abschottung mit ihrem Sicherheitsbedürfnis, getrennte Busse sind in ihren Augen nur konsequent.

Gemäßigte rechte Politiker wie Staatspräsident Reuven Rivlin, dem eine Konföderation mit den Palästinensern vorschwebt, sehen die Gefahr, dass die Ängste seiner Landsleute in Fremdenhass und Rassismus umschlagen. Daher lehnt auch er die "Apartheid-Busse" ab. Dennoch bleibt das Dilemma für Israel: Lösen lässt es sich nur, wenn es die Besatzung beendet.