Kommentar Abfallwirtschaft - Falsche Kleinteiligkeit
Hausmüll ist kein Abfall, sondern Rohstoff und Energie. Deshalb ist die ökologische Verwertung des Mülls ein Gebot der Vernunft. Mit dem Ziel, die Verwertungsquote zu steigern und mehr Müll in Haushalten zu vermeiden, verfolgt Umweltminister Remmel einen wirtschaftlich sinnvollen Plan.
Auch gegen das Prinzip der Nähe, das von der Europäischen Union für die Entsorgung vorgegeben wird, ist im Grundsatz nichts einzuwenden. Jeder sollte seinen Müll vor der eigenen Haustür beseitigen und Mülltourismus über Ländergrenzen hinweg vermeiden.
So weit, so gut. Dass Remmel aber nicht nur Müllimporte aus Italien ablehnt, sondern auch noch das Bundesland in fünf Entsorgungsregionen einteilt, ist des Schlechten zuviel. Die Kleinteiligkeit verhindert, dass der Müll durch mehr Wettbewerb der Verwerter kostengünstig innerhalb der Landesgrenzen entsorgt werden kann.
Der Bau von Müllverbrennungsanlagen war grünen Politikern immer ein Dorn im Auge. Die neuen Entsorgungsgrenzen bedeuten für einzelne Anlagen das Aus, weil der Betrieb mangels Müllmenge endgültig unwirtschaftlich würde. Dass die Müllentsorgung für die Verbraucher billiger würde, wenn Konkurrenz ausgeschaltet wird, ist ein Trugschluss.
Die Landesregierung hat sich mit dem langfristigen Ziel, 150 Kilogramm verwertbare Bioabfälle pro Jahr und Einwohner zu sammeln, eine hohe Hürde aufgebaut. Remmel ist dabei auf das Mitmachen der Verbraucher angewiesen.
