Der Weg in die Zinsfalle

Berlin. Vielleicht wäre alles anders gekommen, wenn Alex Möller sich durchgesetzt hätte. Möglich, dass sich die öffentlichen Haushalte nicht heillos in der Schuldenspirale verfangen hätten. Der SPD-Politiker Möller war kurzzeitig unter Kanzler Willy Brandt Bundesfinanzminister, bis er 1971 das Handtuch warf, weil er die gestiegenen Ausgabenwünsche seiner Kabinettskollegen nicht umsetzen wollte.

Wenn man so will, begann alles in den 1970er Jahren. Kaum war das Wirtschaftswunder vorbei, begann sich der Staat zu verschulden, weil die Regierungen hofften, durch Ausgabenprogramme die Konjunktur anzukurbeln. So sollten Rezession und steigende Arbeitslosigkeit, verursacht durch die beiden Ölpreiskrisen, überwunden werden.

"Der Fehler war, dass die Politik die Konjunkturprogramme im Wirtschaftsaufschwung nicht zurückgefahren hat, weil das bei den Wählern nicht gut ankommt", sagt Steuerexperte Christian Dreger vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Obwohl Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialversicherungen mit wenigen Ausnahmen Jahr für Jahr mehr Einnahmen hatten, wurde die Neuverschuldung zur Regel und nicht zur Ausnahme.

Besonders negativ sticht das Jahr 1975 hervor, als die öffentlichen Haushalte ein bis heute nicht wieder erreichtes Defizit von knapp sechs Prozent verbuchten. Doch auch die Jahrzehnte danach blieb das staatliche Haushaltsminus selten unter zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

"In den 80er Jahren gab es eine gewisse Konsolidierungsphase, doch weil die Sozialversicherungen zusätzlichen Bedarf hatten, fuhr der Staat die Ausgaben nicht drastischer zurück", so Dreger. Und nach der Wiedervereinigung in den 90er Jahren war sowieso nicht ans Sparen zu denken, weil in den neuen Bundesländern kaputte Straßen saniert, Autobahnen gebaut, Schulen und andere öffentliche Gebäude renoviert werden mussten.

Die Arbeitslosenversicherung fing die wachsende Zahl der Erwerbslosen im Osten auf, Wirtschaftsförderprogramme sollten den privatisierten Unternehmen bei der Umstrukturierung helfen. Inzwischen macht die soziale Sicherung einen Großteil der staatlichen Gesamtausgaben aus.

Betrug ihr Anteil 1950 nur 25 Prozent, flossen 2007 56 Prozent der öffentlichen Mittel in Renten, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kinder- und Elterngeld sowie andere Unterstützungsmaßnahmen. Hinter den Zahlen verbirgt sich nicht nur die Tatsache, dass die Deutschen immer älter werden, sondern auch ganz neue staatliche Leistungen. Manches wird über den allgemeinen Steuertopf gezahlt, anderes von den Sozialversicherungen.

So ist die Sozialabgabenbelastung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer seit den 50er Jahren von etwa 25 Prozent auf über 40 Prozent gestiegen. "Dabei darf man nicht vergessen: Weil die Gesundheitsversorgung besser und umfassender geworden ist, werden die Menschen auch älter. Und das bedeutet, dass die Renten länger gezahlt werden, weil wir länger leben", sagt der DIW-Experte für öffentliche Finanzen, Stefan Bach.

Die stetig wachsende Staatsverschuldung verteuert auch die Zinszahlungen. In den 60er Jahren machten die Zinsausgaben keine drei Prozent aus, heute sind es über sechs Prozent, wobei die öffentlichen Kassen gegenwärtig von den historisch niedrigen Zinsen enorm profitieren.

Beim Bund, auf dem der größte Teil der öffentlichen Schulden lastet, machen die Zinsen gegenwärtig schon über 13 Prozent seines Jahresetats aus.

Dreger räumt ein, dass trotz wachsender Steuereinnahmen von einem staatlichen Geldsegen keine Rede sein könne. "Außerordentliche Wachstumsraten gab es in den letzten Jahren selten", sagt er. Im Schnitt wuchs die Wirtschaft nur um etwas mehr als ein Prozent. Die Euro-Einführung bedeutete für Deutschland, dass es den Wettbewerbsvorteil niedriger Realzinsen gegenüber den anderen EU-Ländern verlor, was auch Investitionen verhältnismäßig unattraktiv machte.

Die Zinssituation hat sich paradoxerweise erst durch die Krise in den Hochschuldenländern für die Bundesrepublik verbessert. Der kräftige Aufschwung, der im vergangenen Jahr begann, sei nicht der Maßstab für die langfristige Konjunkturentwicklung, warnt Dreger. "Wer jetzt wegen der erhöhten Einnahmen die Steuern senkt, geht das Risiko steigender Defizite ein, wenn die Konjunktur wieder schlechter läuft."

Priorität müssten deshalb Ausgabensenkungen haben, um erst einmal zu ausgeglichenen Haushalten zu kommen, erklärt DIW-Ökonom Dreger. Das wäre sicherlich auch im Sinne von Alex Möller gewesen. Übrigens warb auch sein unmittelbarer Nachfolger Karl Schiller für Ausgabendisziplin. Vergeblich. Auch Schiller trat schon nach einem Jahr frustriert zurück.