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Kommentar
Warnschuss überhört
Von GA-Redakteur Hansjürgen Melzer
Verwaltung und Koalition gehen gleichermaßen beschädigt aus dem Sommertheater hervor. Am Beispiel der Bäder wird deutlich, wie immer komplexer werdende Themen Kommunalpolitiker an den Rand der Handlungsunfähigkeit bringen können.
Wenn sie dann auch noch den Eindruck haben, von der Verwaltung mit halbgaren Vorlagen und mit Androhung persönlicher Haftung unter Druck gesetzt zu werden, dann kommen solche Ergebnisse wie jetzt im Stadtrat heraus.
Bis vor wenigen Monaten wurden die Beschlüsse in der Bäderfrage noch im Sportausschuss gefasst, der sich sonst mit der Belegung von Sporthallen beschäftigt und nicht eben ein Sammelbecken politischer Schwergewichte ist. Dies wurde inzwischen korrigiert, nun müssen sich der Stadtrat oder der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss mit Begriffen wie Forfaitierung, Nettobaukosten oder Ausstattungsparameter auseinandersetzen.
Die Verwaltung und wohl auch die Koalition haben den Warnschuss am 2. Juli nicht gehört und nun dafür die Quittung bekommen. Mag sein, dass im September, wenn die Verwaltung bis dahin gangbare Wege für eine Fortsetzung des Bäderverfahrens aufzeigen sollte, die auch für Grüne und Köwis akzeptabel sind, das Verfahren doch noch fortgesetzt wird. Eines hat sich in den vergangenen Wochen jedenfalls gezeigt: Verwaltung und Koalition haben reichlich Kredit verspielt.
Artikel vom 21.07.2012
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