Festspielhaus: Eklat abgewendet
BONN · Zu später Stunde, nach hitziger, sehr emotionaler und kontroverser Debatte hat CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Gilles im Kulturausschuss am Mittwoch ein kritisches Detail aus dem Dringlichkeitsantrag von Schwarz-Grün zum Festspielhaus herausgenommen.
Zu später Stunde, nach hitziger, sehr emotionaler und kontroverser Debatte hat CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Gilles im Kulturausschuss am Mittwoch ein kritisches Detail aus dem Dringlichkeitsantrag von Schwarz-Grün zum Festspielhaus herausgenommen. Buchstäblich in letzter Minute vor der Abstimmung verhinderte er so einen Eklat und eine harte Brüskierung der Deutschen Post, von der man sich 30 Millionen Euro für den Bau des Festspielhauses erhofft.
Fast bis zuletzt beharrte Gilles in seinem Antrag auf eine Frist - den 24. November 2011 -, bis zu der die Post "die Bereitschaft, alternativ zum bisherigen Standort Rheinaue/Gronau, einschließlich der anteiligen Baukostenfinanzierung in Höhe von 30 Millionen Euro verbindlich zusagt".
Gilles und Gisela Mengelberg von den Grünen war es mit dem Ultimatum lange ernst. Vor der Kulturausschusssitzung hatten beide vor der Presse erklärt, im Fall, dass die Post sich nicht erkläre, den Festspielhaus-Antrag vor dem Rat um einen Monat zu vertagen.
Vehement kritisierten FDP und SPD in der Sitzung den Änderungsantrag von Schwarz-Grün, der einen sehr gründlichen, umfangreichen und erschöpfend dokumentierten Antrag der Verwaltung in einigen Punkten reduzierte und - in den Augen der Opposition - unnötig zuspitzte. Das Ultimatum an die Post wurde ebenso kritisiert wie der als Hintertür vermutete Auftrag an die Verwaltung, zu kalkulieren, was der Umbau der Beethovenhalle zum "hochwertigen Konzertsaal" kosten könnte.
"Was Sie vorlegen, ist kein Konsenspapier, sondern eine Scheidungsurkunde", monierte Wilfried Löbach (FDP), "wir setzen der Post doch nicht die Pistole auf die Brust, wir haben ihr vor einem Jahr schon einmal einen Korb gegeben."
Bärbel Richter (SPD) reagierte "fassungslos": "Sie wollen von einem Sponsor, er solle sich gefälligst erklären, und fragen gleichzeitig, was der Ausbau der Beethovenhalle kostet." Weiter sagte sie an Schwarz-Grün gerichtet: "Meinen Sie, dass uns mit solchen Knebelbedingungen die Sponsoren zulaufen?"
Gilles erklärte seinen Antrag so: Man könne der Verwaltung erst Aufträge geben, wenn die Fragen nach Standort und Finanzierung geklärt seien.
Kulturdezernent Martin Schumacher appellierte zuletzt an die Kontrahenten, jetzt doch dem Festspielhaus zuliebe an einem Strang zu ziehen. Schumacher berichtete von Gesprächen mit Verantwortlichen der Post: "Die stehen zu den 30 Millionen Euro und sehen die Gronau als guten möglichen Standort", sagte er und erklärte, die Post selbst brauche aber einen Ratsbeschluss, um ihrerseits Standortfrage und Finanzierung in den eigenen Gremien diskutieren zu können.
Heftige Kritik musste Schwarz-Grün auch für die deutlichen Streichungen in der Verwaltungsvorlage einstecken. So entfernte die Koalition den Passus, bei dem das Engagement der IHK begrüßt wird, und strich die Aufforderung der Stadt, einen Businessplan für den Betrieb des Festspielhauses vorzulegen und ein Konzept zu erarbeiten, wie die Beethovenhalle in Zukunft als multifunktionale Halle zu nutzen sei.
