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Region. "Es ist eine Unverschämtheit, sich zwar generell an einem Moderationsverfahren beteiligen zu wollen, aber wenn es ernst wird zu kneifen." Deutliche Worte fand Rheinbachs Bürgermeister Stefan Raetz angesichts der Grafschafter Absage eines für Dienstag angesetzten Vermittlungsgesprächs.
Es geht um die geplante Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) in der Gemeinde Grafschaft. Zurzeit ist im Gespräch, bei Ringen ein großes Einkaufszentrum zu errichten, das unter dem Stichwort "Eifel-Ahr-Portal" firmiert. Die Ahrkreis-Kommune sieht darin für sich wirtschaftliche Vorteile (Arbeitsplätze und Gewerbesteuern), während die Nachbarn Angst um eine Verödung ihrer Innenstädte haben ( der GA berichtete).
Für solch strittige Vorhaben hat der Regionale Arbeitskreis (rak), dem auch Rheinbach und Grafschaft angehören, ein Moderationsverfahren vorgesehen. Grafschaft hatte das Gespräch im letzten Moment abgesagt, weil der Gemeinderat im Juni zunächst einen Beschluss fassen wolle. "Das ist eine bewusste Missachtung der Region, denn das Verfahren ist vor und nicht nach einer Entscheidung des Gemeinderates durchzuführen", sagt Rheinbachs Bürgermeister Raetz.
"Was soll ein Moderationsverfahren nach einem positiven Grundsatzbeschluss des Gemeinderats außer heißer Luft noch bringen? Grafschaft will das FOC und scheut jede kritische Auseinandersetzung mit dem Thema", so Raetz. Bereits bei der letzten rak-Sitzung im April habe sich die Gemeinde durch Abwesenheit entzogen. "Das ist nicht das, was ich unter regionalem Benehmen verstehe", so Raetz weiter.
Der Grafschafter Bürgermeister Achim Juchem war für eine Stellungnahme am Dienstag nicht zu erreichen.
Artikel vom 19.05.2010