Fachleute sind gegen Eifel-Ahr-Portal

Rheinbach. "Wenn ein Tsunami auf uns zurollt, dann können wir uns nicht mit Fassadenverschönerung beschäftigen und dann anschließend den Schlamm aus den Straßen beseitigen", sagte Rheinbachs Bürgermeister Stefan Raetz bei der Sitzung des Regionalen Arbeitskreises (RAK) am Montag.

Er unterstrich damit ein seiner Meinung nach in der Dramatik unterschätztes Thema. Dort diskutierten Planungsfachleute aus Bonn, Rhein-Sieg und Ahrkreis über das geplante Factory Outlet Center (FOC) auf der Grafschaft. Bekanntlich soll dort bis zum Jahreswechsel 2012 das Eifel-Ahr-Portal errichtet werden.

Es soll neben einem Premium-Marken-Center eine landwirtschaftliche Vermarkterhalle, eine Tourismus-Information und Foren/Museen bieten. Die Gemeinde Grafschaft erhofft sich davon Gewerbesteuereinnahmen, Kritiker befürchten eine Verödung des mittelständischen Einzelhandels in der Region im Umkreis von gut 50 Kilometern. Raetz, der sich als Sprecher der Bürgermeister im Rhein-Sieg-Kreis an die Spitze der FOC-Skeptiker gesetzt hat, bezeichnet die Ansiedlungspläne als "Nagelprobe für den RAK".

Meinung

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Der wurde nach dem Bonn-Berlin-Beschluss gerade als Gesprächsforum der Kommunen eingesetzt, das Alleingänge in Sachen Gewerbeansiedlung verhindern soll. Beim Werkstattgespräch zu den Einzelhandels- und Zentrenkonzepten am Montag sprach Raetz nun auch das Thema FOC an. "Auf Fachebene war die einhellige Meinung, dass das FOC keine Chance auf Genehmigung hat", sagte der Rheinbacher Bürgermeister anschließend.

Das sei auch das Votum der rheinland-pfälzischen Ministeriumsvertreter gewesen. "Allerdings wird so etwas auf politischer Ebene entschieden", meint Raetz. Entscheidend könne da sein, dass man den Befürwortern die Angst nehme, das FOC könne alternativ auch in Nordrhein-Westfalen angesiedelt werden.

Der Regionale Arbeitskreis hat sich klare Spielregeln für einen Fall wie diesen gegeben. Wenn eine große Ansiedlung gegen das Votum einiger Mitglieder geplant ist, dann leitet die RAK-Geschäftsstelle ein Moderatorenverfahren ein. Raetz rechnet fest damit, dass das Verfahren in Kürze gestartet werden muss.

Das teilte er am Montagabend auch dem Rheinbacher Stadtrat mit. Der hatte sich einstimmig gegen die Ansiedlung des Eifel-Ahr-Portals ausgesprochen. Wie am Dienstag ein Ministeriumssprecher des Innenministeriums in Rheinland-Pfalz bestätigte, hat sich auch Staatssekretär Roger Lewentz ablehnend geäußert. Für ein Zielabweichungsverfahren liege zurzeit kein Antrag vor. Sollte der gestellt werden, sehe das Ministerium allerdings "keine Aussicht auf Erfolg".

Kurz gefragt

Mit Rheinbachs Bürgermeister Stefan Raetz sprach Jörg Manhold.

General-Anzeiger: Sie kritisieren die geplante Ansiedlung eines Factory Outlet Centers (FOC) auf der Grafschaft, warum halten sich andere Nachbarkommunen mit Stellungnahmen zurück?

Stefan Raetz: Ich argumentiere mit Zustimmung aller Bürgermeisterkollegen im Rhein-Sieg-Kreis gegen das FOC. Auch der Kreis ist an unserer Seite. Die Stadt Bonn hat eine Stellungnahme über einen Dringlichkeitsantrag beschlossen. Das hilft.

GA: Was fürchten Sie für Rheinbach, falls das Outlet Center kommt?

Raetz: Eine massive Leerstandsproblematik in der Innenstadt. Gerade die inhabergeführten Geschäfte hätten dann große Probleme zu überleben.

GA: Glauben Sie, dass das Outlet Center auf der Grafschaft gebaut wird?

Raetz: Ich gehe davon aus, dass es, wenn die Vernunft siegt, nicht kommt.