Gabriel bringt seine Genossen in Schwitzen
Eine halbe Stunde früher als geplant fuhr der Hoffnungsträger der SPD vor. Damit brachte Bundesparteichef Sigmar Gabriel seine Bonner Genossen ganz schön ins Schwitzen.
Bonn. Eine halbe Stunde früher als geplant fuhr der Hoffnungsträger der SPD vor. Damit brachte Bundesparteichef Sigmar Gabriel seine Bonner Genossen ganz schön ins Schwitzen.
Sie hatten ihn am Samstag zum regulären Parteitag in die Bad Godesberger Stadthalle als Gastredner geladen und waren noch mit den Regularien zugange, als er eintraf. Im Eilschritt verließen der Bonner SPD-Chef Ernesto Harder und Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch den Saal, um Gabriel zu empfangen. Auch Ex-OB Bärbel Dieckmann, einst Mitglied im Bundesparteivorstand, begrüßte den Weggefährten persönlich.
Offiziell war Gabriel gekommen, um eine Plakette "einzuweihen". Sie hängt neuerdings am Eingang zum Foyer der Stadthalle und zeigt Delegierte des außerordentlichen SPD-Bundesparteitags am 15. November vor 50 Jahren bei der Verabschiedung des "Godesberger Programms" in der Stadthalle. Bis heute gilt das Datum "als Geburtsstunde der modernen Sozialdemokratie".
Gabriels Auftritt war gleichzeitig auch der Auftakt zum Landtagswahlkampf: Mit markigen Worten griff er die schwarz-gelbe Bundes- und Landesregierung an und machte sie mit verantwortlich für die schlechte Haushaltsituation der Kommunen. Bund und Länder bürdeten ihnen immer mehr Aufgaben auf, ohne sie finanziell ordentlich auszustatten, schloss er sich dem Klagelied vieler Kämmerer an.
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers warf er gar vor, er organisiere "einen Raubzug durch die Kommunen." Deren Finanzausstattung war denn auch Gegenstand eines Leitantrags. Darin fordert die Bonner SPD das Land auf, die Kommunen auf finanziell sichere Beine zu stellen.
Unspektakulär die Vorstandswahlen: Ohne Gegenkandidaten trat Ernesto Harder für eine zweite Amtszeit als Parteichef an. Der 32-Jährige wurde - wie vor zwei Jahren - wieder mit einem Spitzenergebnis gewählt. Von 112 Delegierten stimmten 101 für ihn. Ebenfalls ohne Gegenkandidaten im Amt bestätigt wurden seine Vertreter Dörte Schall (75 Ja-Stimmen) und Ole Erdmann (96).
Kassierer bleibt Bodo Buhse (104), neu im Vorstand ist Gabi Sauermann als Schriftführerin (110). Um acht Beisitzerposten bewarben sich elf Kandidaten. Gewählt sind: Martin Pfafferott, Sigrid Fretlöh, Alexandra Mause, Dietrich Gentschel, Klaudia Brunz, Katharina Oerder, Felix Kalkum und Sascha Krieger.
Eine gute Nachricht hielt Buhse bereit: Immerhin konnte die Bonner SPD den Abwärtstrend bei den Mitgliederzahlen stoppen: Ende 2009 zählt sie mit 2 801 Mitgliedern acht mehr als 2008.
