Festspielhaus Grünen-Spitze will Projekt beerdigen
BONN · Die Diskussion um das geplante Festspielhaus spitzt sich zu. Führende Mitglieder des Grünen-Kreisverbands, die Bundestagsabgeordnete Katja Dörner und der Landtagsabgeordnete Rolf Beu (beide Grüne) haben für die Mitgliederversammlung am Dienstag, 11. September, einen Antrag formuliert, mit dem ein Schlussstrich unter die Debatte gezogen werden soll.
Der Rat und Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch sollten "Mut zur Verantwortung" haben, die Pläne zu beerdigen. Die Unterzeichner erklären, dass die vom Rat im November 2011 beschlossenen Voraussetzungen für den Bau des Festspielhauses nicht erfüllt seien: Die Finanzierung sei nicht gesichert und das Risiko für die Stadt zu groß, am Ende auf den Kosten sitzen zu bleiben.
Um 2020 zum 250. Geburtstag Beethovens mit einem angemessenem Konzertsaal aufzuwarten, müsse nun die Beethovenhalle in Angriff genommen werden. Diesen "Plan B" habe der Rat im Hinterkopf, sagte CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Gilles gestern. "Aber auch dafür braucht es einen Vorlauf." Seine Fraktion habe deshalb entschieden, in der Ratssitzung am kommenden Dienstag die Antworten der Verwaltung auf alle Fragen zum Festspielhaus zu hören und eine von Kulturdezernent Martin Schumacher angekündigte Vorlage für Ende September abzuwarten. "Wir meinen, dass das nichts verschlägt."
Die Grünen wollen es dagegen genau wissen und haben ohne ihren Koalitionspartner einen Änderungsantrag für die Ratssitzung formuliert. "Die Verwaltung soll klipp und klar sagen, ob die vom Rat beschlossenen Voraussetzungen realisiert werden konnten oder nicht", sagte Tom Schmidt.
Bei einem Nein sei für seine Fraktion das Thema erledigt. Die Grünen erwarten von der Verwaltung nun bis Montag eine aktuelle Vorlage zum Festspielhaus. Gelassen gibt sich Bärbel Richter (SPD): "Wir fühlen uns an den Beschluss von November gebunden, aber diese drei Wochen können wir jetzt auch noch warten."
Einen Schritt weiter geht die Linksfraktion, die sich stets gegen das Festspielhaus ausgesprochen hatte. Sie fordert in einem Änderungsantrag, dass der Rat am Dienstag das Scheitern des Projektes formal feststellen solle. Statt dessen müsse der Blick auf die Sanierung der Beethovenhalle gerichtet werden. Das kostet die Stadt nach eigenen Angaben 30 bis 43 Millionen Euro. Der Bau eines Festspielhauses soll ohne öffentliche Gelder finanziert werden.
